Allgemeiner Gleichheitssatz
Allgemeiner Gleichheitssatz bezeichnet das Gebot des Art. 3 Abs. 1 GG, wesentlich Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches seiner Eigenart entsprechend verschieden zu behandeln. Der Begriff gehört zur allgemeinen Grundrechtslehre oder zu einem besonderen Freiheits- oder Gleichheitsrecht. Seine Anwendung bestimmt, wer geschützt ist, welche staatlichen Maßnahmen erfasst werden und unter welchen Voraussetzungen Beschränkungen verfassungsrechtlich zulässig sind. Maßgeblich sind das Grundgesetz und die hierzu entwickelte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Rechtliche Bedeutung
Die rechtliche Bedeutung folgt insbesondere aus den Grundrechten des Grundgesetzes und ihrer Auslegung durch das Bundesverfassungsgericht.
Voraussetzungen und Folgen
Intensität der Prüfung richtet sich nach Regelungsgegenstand und Bedeutung der Ungleichbehandlung
Beispiel
Ein Gesetz gewährt vergleichbaren Personengruppen ohne hinreichenden Grund unterschiedliche Leistungen
Häufige Fragen
Welche Rechtsgrundlage ist maßgeblich?
Entscheidend sind das jeweils betroffene Grundrecht, seine verfassungsrechtlichen Schranken und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Wann liegt eine Verletzung vor?
Eine Grundrechtsverletzung liegt vor, wenn staatliche Gewalt den Schutzbereich beeinträchtigt und der Eingriff nicht verfassungsrechtlich gerechtfertigt ist.
Verwandte Begriffe
Grundrechte, Verfassungsrecht, Verhältnismäßigkeit
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.