Urkundendelikte

Erlaubnistatbestandsirrtum bezeichnet die irrige Annahme tatsächlicher Umstände, bei deren Vorliegen die Handlung gerechtfertigt wäre. Der Begriff gehört zum Allgemeinen Teil des Strafrechts und bestimmt Voraussetzungen, Zurechnung oder persönliche Verantwortlichkeit einer Straftat. Seine genaue Einordnung entscheidet häufig darüber, ob und wegen welcher Beteiligungs- oder Begehungsform ein Täter strafbar ist. Maßgeblich sind das Strafgesetzbuch und die hierzu…

Computerbetrug ist die Schädigung fremden Vermögens durch Beeinflussung eines Datenverarbeitungsvorgangs in Bereicherungsabsicht. § 263a StGB erfasst insbesondere unrichtige Programmgestaltung, Verwendung unrichtiger oder unvollständiger Daten, unbefugte Datenverwendung und sonst unbefugte Einwirkung auf den Ablauf. Die Vorschrift schließt Strafbarkeitslücken, wenn kein Mensch unmittelbar getäuscht wird. Versuch, Beteiligung und besonders schwere Fälle können ebenfalls strafbar sein. Digitale Beweissicherung…

Die Bewährungszeit ist der vom Gericht bestimmte Zeitraum, in dem sich der Verurteilte nach einer Strafaussetzung bewähren muss. Sie beginnt grundsätzlich mit der Rechtskraft der Aussetzungsentscheidung und beträgt nach § 56a StGB regelmäßig zwischen zwei und fünf Jahren. Währenddessen kann das Gericht Auflagen, Weisungen und Bewährungshilfe anordnen. Bewährt sich der Verurteilte, wird die Strafe anschließend…

Einziehungsbeteiligter ist eine Person, deren Vermögensrecht von einer strafrechtlichen Einziehungsentscheidung betroffen sein kann, obwohl sie nicht selbst Angeklagter ist. Das Strafverfahren muss ihr rechtliches Gehör und die Möglichkeit zur Verteidigung sichern. Der Begriff ist wichtig, wenn Gegenstände oder Vermögenswerte bei Dritten eingezogen werden sollen. Einziehungsbeteiligte können daher eigene Verfahrensrechte geltend machen und gegen eine sie…

Verjährung im Strafrecht begrenzt die zeitliche Möglichkeit, eine Straftat zu verfolgen oder eine rechtskräftig verhängte Strafe zu vollstrecken. Er ordnet eine bestimmte Fallgestaltung in das System strafrechtlicher Verantwortlichkeit ein und grenzt sie von verwandten Konstellationen ab. Seine Anwendung kann Tatbestand, Rechtsfolge oder Verfahren und damit das Ergebnis der strafrechtlichen Prüfung beeinflussen. Maßgeblich sind die gesetzlichen…

Rechtmäßiges Alternativverhalten beschreibt die hypothetische Frage, ob der tatbestandliche Erfolg auch bei pflichtgemäßem Verhalten des Täters mit Sicherheit oder jedenfalls nach dem maßgeblichen Beweismaß eingetreten wäre. Besonders bei Fahrlässigkeits- und Unterlassungsdelikten begrenzt die Figur die Erfolgszurechnung. Nur wenn gerade die Pflichtverletzung für den Erfolg relevant geworden ist, besteht der erforderliche Pflichtwidrigkeitszusammenhang; bloße abstrakte Regelverstöße genügen…