Bewohnerparken

Bewohnerparken ist eine straßenverkehrsrechtliche Regelung, die Bewohnern eines abgegrenzten städtischen Gebiets besondere Parkmöglichkeiten einräumt. Die Straßenverkehrsbehörde kann hierfür Bewohnerparkbereiche ausweisen und auf Antrag Parkausweise erteilen. Voraussetzung ist insbesondere erheblicher allgemeiner Parkdruck und ein Mangel an privaten Stellflächen. Der Ausweis garantiert keinen bestimmten Parkplatz, sondern erlaubt lediglich das Parken unter den ausgeschilderten Bedingungen. Gebühren und Einzelheiten bestimmen die einschlägigen Vorschriften. Die Ausweisung muss zudem die Interessen des übrigen Verkehrs angemessen berücksichtigen.

Rechtliche Bedeutung

Die Regelung soll die besonderen Parkbedürfnisse der Bewohner berücksichtigen, ohne andere Verkehrsteilnehmer vollständig auszuschließen.

Voraussetzungen und Folgen

Gebiet, Berechtigungskriterien, Beschilderung und Gebühren müssen gesetzlich gedeckt, sachgerecht und verhältnismäßig sein.

Beispiel

Ein Bewohner ohne private Garage erhält für sein innerstädtisches Quartier einen Bewohnerparkausweis.

Häufige Fragen

Besteht Anspruch auf einen freien Stellplatz?

Nein. Der Ausweis vermittelt nur eine Parkberechtigung im ausgewiesenen Bereich.

Darf der Ausweis weitergegeben werden?

Er gilt nur nach den festgelegten personenbezogenen oder fahrzeugbezogenen Bedingungen.

Verwandte Begriffe

Siehe Parkverbot, Verkehrsregelnde Anordnung und Straßenverkehrsbehörde.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.