Straßenverkehrsrecht

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    Verkehrszeichen

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Verkehrszeichen sind behördlich angeordnete Zeichen und Verkehrseinrichtungen, die den Straßenverkehr durch Gebote, Verbote, Warnungen oder Hinweise regeln. Sie werden nach der Straßenverkehrs-Ordnung aufgestellt und wirken gegenüber Verkehrsteilnehmern regelmäßig als Allgemeinverfügung. Ihre Regelung wird grundsätzlich durch ordnungsgemäße Aufstellung und Wahrnehmbarkeit bekannt gegeben. Ein Verkehrszeichen darf nur angeordnet werden, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen; Beschränkungen müssen insbesondere…

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    Verkehrsregelnde Anordnung

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Eine verkehrsregelnde Anordnung ist die behördliche Entscheidung über Aufstellung, Entfernung oder Änderung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen. Sie richtet sich nach der Straßenverkehrs-Ordnung und wird von der zuständigen Straßenverkehrsbehörde getroffen. Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs setzen regelmäßig eine besondere Gefahrenlage voraus, soweit keine spezielle Regelung eingreift. Die Behörde muss Sachverhalt, Zuständigkeit, gesetzliche Voraussetzungen, Ermessen und…

  • Straßenverkehrsbehörde

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Die Straßenverkehrsbehörde ist die Verwaltungsbehörde, die straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen nach der Straßenverkehrs-Ordnung und weiteren Vorschriften anordnet. Zu ihren Aufgaben gehören insbesondere Verkehrszeichen, Geschwindigkeitsbeschränkungen, Haltverbote, Bewohnerparken, Ausnahmegenehmigungen und Regelungen bei Baustellen oder Veranstaltungen. Welche Stelle zuständig ist, bestimmt das jeweilige Landesrecht. Die Behörde arbeitet häufig mit Polizei und Straßenbaulastträger zusammen, bleibt für ihre eigene Entscheidung aber rechtlich…

  • Parkverbot

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Ein Parkverbot untersagt das Abstellen eines Fahrzeugs über den straßenverkehrsrechtlich zulässigen kurzen Halt hinaus. Es kann unmittelbar aus der Straßenverkehrs-Ordnung folgen oder durch Verkehrszeichen angeordnet werden. Vom Haltverbot ist es zu unterscheiden: Wo nur Parken verboten ist, bleibt ein kurzfristiges Halten grundsätzlich möglich. Verstöße können mit Verwarnungs- oder Bußgeld geahndet werden; bei Behinderung, Gefahr oder…

  • Bewohnerparken

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Bewohnerparken ist eine straßenverkehrsrechtliche Regelung, die Bewohnern eines abgegrenzten städtischen Gebiets besondere Parkmöglichkeiten einräumt. Die Straßenverkehrsbehörde kann hierfür Bewohnerparkbereiche ausweisen und auf Antrag Parkausweise erteilen. Voraussetzung ist insbesondere erheblicher allgemeiner Parkdruck und ein Mangel an privaten Stellflächen. Der Ausweis garantiert keinen bestimmten Parkplatz, sondern erlaubt lediglich das Parken unter den ausgeschilderten Bedingungen. Gebühren und Einzelheiten…

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    Abschleppen eines Fahrzeugs

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Das Abschleppen eines Fahrzeugs ist eine Maßnahme der Gefahrenabwehr oder Verwaltungsvollstreckung, durch die ein rechtswidrig oder gefährdend abgestelltes Fahrzeug entfernt und an einen anderen Ort verbracht wird. Zuständig sind je nach Landesrecht Polizei oder Ordnungsbehörde. Die Maßnahme benötigt eine Rechtsgrundlage und muss verhältnismäßig sein. Eine konkrete Behinderung ist besonders bedeutsam, aber nicht in jedem Fall…