Darlehensvertrag

Dienstvertrag ist ein grundlegender Begriff des deutschen Zivilrechts. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Abgrenzungen ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie der Rechtsprechung. Die konkrete Anwendung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweiligen Rechtsverhältnis. Bedeutung und Voraussetzungen Der Begriff strukturiert Rechte und Pflichten der Beteiligten und ist im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen auszulegen. Beispiel Ob…

Das Erziehungsregister ist ein beim Bundesamt für Justiz geführtes Register für bestimmte jugendstrafrechtliche Entscheidungen und Maßnahmen. Es enthält insbesondere Erziehungsmaßregeln, Zuchtmittel und weitere im Bundeszentralregistergesetz bezeichnete Vorgänge, die nicht wie gewöhnliche strafrechtliche Verurteilungen behandelt werden. Die Eintragungen erscheinen grundsätzlich nicht im normalen Führungszeugnis. Auskünfte erhalten nur die gesetzlich bestimmten Behörden und Gerichte für eng begrenzte…

Zeugenfragebogen Fragebogen der Behörde an einen möglichen Zeugen, etwa zur Feststellung des Fahrzeugführers. Rechtliche Einordnung Die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach dem Einzelfall. Zuständigkeit, Fristen und Rechtsbehelfe sind jeweils gesondert zu prüfen. Beispiel Die zuständige Behörde oder das Gericht bewertet den konkreten Sachverhalt nach den einschlägigen Vorschriften. Häufige Fragen Kann die Entscheidung überprüft…

Auflage im Jugendstrafrecht ist ein Zuchtmittel, durch das der junge Täter zu einer konkreten Leistung verpflichtet wird. Möglich sind insbesondere Schadenswiedergutmachung, Entschuldigung, Arbeitsleistungen oder eine Geldzahlung an eine gemeinnützige Einrichtung. Die Auflage soll Verantwortungsübernahme fördern und das begangene Unrecht spürbar machen, ohne den Charakter einer Jugendstrafe zu haben. Für die Anwendung sind die gesetzlichen Voraussetzungen…