Legalität bezeichnet die Übereinstimmung eines Handelns, einer Entscheidung oder staatlichen Maßnahme mit dem geltenden Recht. Im Rechtsstaat ist öffentliche Gewalt an Gesetz und Recht gebunden. Legalität beantwortet damit zunächst die formale und rechtliche Frage, ob Zuständigkeit, Verfahren und materielle Vorgaben eingehalten wurden; sie ist von der weitergehenden Frage nach Legitimität zu unterscheiden. Grundgedanke Legalität ist…
Radbruchsche Formel ist eine rechtsphilosophische Lehre Gustav Radbruchs zum Verhältnis von positivem Recht und Gerechtigkeit. Danach hat gesetztes Recht grundsätzlich Vorrang, selbst wenn es inhaltlich ungerecht oder unzweckmäßig ist. Erreicht der Widerspruch zur Gerechtigkeit jedoch ein unerträgliches Maß oder verleugnet das Gesetz die Gleichheit bewusst, kann es seinen Rechtscharakter verlieren. Grundgedanke Die Formel verbindet Rechtssicherheit…
Trennungsthese ist die rechtsphilosophische These, dass zwischen der Geltung des Rechts und seiner moralischen Richtigkeit kein notwendiger begrifflicher Zusammenhang besteht. Eine Norm kann danach rechtlich gelten, obwohl sie ungerecht ist. Die Trennungsthese prägt viele Formen des Rechtspositivismus, schließt moralische Kritik am Recht aber nicht aus; sie trennt vielmehr die Beschreibung geltenden Rechts von seiner Bewertung….
Rechtsrealismus ist eine rechtsphilosophische Strömung, die Recht vor allem anhand seiner tatsächlichen Anwendung, gerichtlichen Praxis und gesellschaftlichen Wirkung untersucht. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und betrifft die Grundlagen von Recht, Geltung und Gerechtigkeit. Beispiel Die Einordnung wird sichtbar, wenn gesetztes Recht und moralische Bewertung zu unterschiedlichen Ergebnissen führen. Häufige Fragen Ist dies geltendes Recht?…
Rechtsbegriff bezeichnet die theoretische Bestimmung dessen, was Recht ist und wodurch es sich von Moral, Sitte, Politik und bloßer Machtausübung unterscheidet. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und betrifft die Grundlagen von Recht, Geltung und Gerechtigkeit. Beispiel Die Einordnung wird sichtbar, wenn gesetztes Recht und moralische Bewertung zu unterschiedlichen Ergebnissen führen. Häufige Fragen Ist dies…
Rechtsphilosophie untersucht die grundlegenden Fragen nach Wesen, Geltung, Zweck und Gerechtigkeit des Rechts sowie sein Verhältnis zu Moral, Staat und Gesellschaft. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und betrifft die Grundlagen von Recht, Geltung und Gerechtigkeit. Beispiel Die Einordnung wird sichtbar, wenn gesetztes Recht und moralische Bewertung zu unterschiedlichen Ergebnissen führen. Häufige Fragen Ist dies…
Rechtspositivismus ist eine rechtsphilosophische Auffassung, nach der die Geltung des Rechts grundsätzlich von seiner ordnungsgemäßen Setzung und nicht von seiner moralischen Richtigkeit abhängt. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und betrifft die Grundlagen von Recht, Geltung und Gerechtigkeit. Beispiel Die Einordnung wird sichtbar, wenn gesetztes Recht und moralische Bewertung zu unterschiedlichen Ergebnissen führen. Häufige Fragen…
Naturrecht bezeichnet die Vorstellung, dass über dem gesetzten Recht grundlegende, aus Vernunft, Natur oder menschlicher Würde ableitbare Rechtsmaßstäbe bestehen. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und betrifft die Grundlagen von Recht, Geltung und Gerechtigkeit. Beispiel Die Einordnung wird sichtbar, wenn gesetztes Recht und moralische Bewertung zu unterschiedlichen Ergebnissen führen. Häufige Fragen Ist dies geltendes Recht?…
Eine Analogie ist die Übertragung der Rechtsfolge einer gesetzlichen Regelung auf einen vom Wortlaut nicht erfassten, aber vergleichbaren Sachverhalt. Sie setzt grundsätzlich eine planwidrige Regelungslücke und eine vergleichbare Interessenlage voraus. Die Analogie dient der methodisch gebundenen Rechtsfortbildung. Sie ist von einer bloß weiten Auslegung zu unterscheiden. Voraussetzungen Das Gesetz muss eine Lücke enthalten, die dem…
Auslegung ist die methodische Ermittlung des Inhalts und der Bedeutung einer Rechtsnorm. Sie klärt, wie ein gesetzlicher Text auf einen konkreten Sachverhalt anzuwenden ist. Dabei werden insbesondere Wortlaut, systematischer Zusammenhang, Entstehungsgeschichte sowie Sinn und Zweck berücksichtigt. Das Ergebnis muss mit höherrangigem Recht, vor allem der Verfassung, vereinbar sein. Auslegungsmethoden Zu den klassischen Gesichtspunkten gehören grammatische,…