Gesellschaftsvertrag ist ein rechts- und staatsphilosophisches Gedankenmodell, das staatliche Herrschaft und politische Ordnung auf eine gedachte Übereinkunft freier Menschen zurückführt. Es dient der Begründung von Legitimität, Rechten und Pflichten. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und verbindet Fragen nach Gerechtigkeit, Legitimität und Geltung des Rechts. Rechtliche Bedeutung Er dient als Maßstab für Begründung, Bewertung oder…
Herrschaft des Rechts bezeichnet das Prinzip, dass staatliche Macht nicht willkürlich, sondern nur innerhalb einer allgemein geltenden Rechtsordnung ausgeübt werden darf. Es verlangt Gesetzesbindung, unabhängige Gerichte, Rechtsschutz und Schutz grundlegender Rechte. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und verbindet Fragen nach Gerechtigkeit, Legitimität und Geltung des Rechts. Rechtliche Bedeutung Er dient als Maßstab für Begründung,…
Verbindungsthese ist die rechtsphilosophische Auffassung, dass zwischen Recht und Moral ein notwendiger Zusammenhang besteht. Je nach Ausprägung betrifft dieser Zusammenhang die Geltung, den Begriff oder die richtige Anwendung des Rechts. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und verbindet Fragen nach Gerechtigkeit, Legitimität und Geltung des Rechts. Rechtliche Bedeutung Er dient als Maßstab für Begründung, Bewertung…
Gerechtigkeit ist ein grundlegender Maßstab für die Bewertung von Recht, Entscheidungen und gesellschaftlichen Verhältnissen. Sie verlangt, Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches entsprechend seiner Unterschiede zu behandeln. Was gerecht ist, hängt jedoch vom zugrunde gelegten Maßstab ab, etwa Leistung, Bedarf, Freiheit oder Gleichheit. Rechtsphilosophisch ist besonders umstritten, in welchem Verhältnis Gerechtigkeit, Rechtssicherheit und positives Recht stehen….
Rechtssicherheit bezeichnet die Verlässlichkeit, Bestimmtheit und Vorhersehbarkeit der Rechtsordnung. Der Bürger soll erkennen können, welche Regeln gelten und welche Rechtsfolgen sein Verhalten auslöst. Dazu dienen klare Normen, Vertrauensschutz, Bestandskraft und Rechtskraft. Rechtssicherheit ist ein wesentliches Element des Rechtsstaats, kann aber mit Einzelfallgerechtigkeit oder materieller Gerechtigkeit in Spannung geraten. Grundgedanke Rechtssicherheit schützt Vertrauen und ermöglicht planbares…
Recht und Moral bezeichnet das Verhältnis zwischen rechtlich verbindlichen Normen und moralischen Maßstäben. Beide ordnen menschliches Verhalten, unterscheiden sich aber in Entstehung, Durchsetzung und Verbindlichkeit. Recht wird institutionell gesetzt und staatlich durchgesetzt; Moral beruht vor allem auf Vorstellungen von richtigem Handeln. Umstritten ist, ob extrem ungerechtes Recht seine Rechtsqualität verlieren kann. Grundgedanke Recht und Moral…
Positives Recht ist das von einer zuständigen Autorität gesetzte oder als Gewohnheitsrecht anerkannte Recht, das in einer bestimmten Rechtsordnung zu einer bestimmten Zeit gilt. Der Begriff grenzt geltendes Recht von bloßen moralischen Forderungen, Naturrecht und rechtspolitischen Vorstellungen ab. Positives Recht umfasst Verfassung, Gesetze, Rechtsverordnungen, Satzungen und andere anerkannte Rechtsquellen. Grundgedanke Entscheidend ist die Zugehörigkeit zur…
Überpositives Recht bezeichnet rechtliche oder gerechtigkeitsbezogene Maßstäbe, die nicht allein auf staatlicher Setzung beruhen und dem positiven Recht übergeordnet sein sollen. Als Grundlagen werden etwa Vernunft, Naturrecht, Menschenwürde oder elementare Gerechtigkeitsprinzipien genannt. Der Begriff wird besonders bedeutsam, wenn extrem ungerechte staatliche Normen beurteilt werden sollen. Grundgedanke Überpositives Recht dient als kritischer Maßstab für gesetztes Recht….
Geltung des Rechts bezeichnet die Verbindlichkeit einer Rechtsnorm innerhalb einer Rechtsordnung. Dabei lassen sich rechtliche, soziale und moralische Geltung unterscheiden. Rechtliche Geltung knüpft insbesondere an Zuständigkeit, Verfahren und höherrangiges Recht an; soziale Geltung an tatsächliche Befolgung und Durchsetzung. Die moralische Rechtfertigung einer Norm ist davon begrifflich zu unterscheiden, kann aber ihre Legitimität beeinflussen. Grundgedanke Eine…
Legitimität bezeichnet die Anerkennungswürdigkeit und Rechtfertigung von Recht, Herrschaft oder staatlichen Entscheidungen. Eine Maßnahme kann legal sein, weil sie den geltenden Regeln entspricht, und dennoch als nicht legitim kritisiert werden. Legitimität kann sich unter anderem auf demokratische Zustimmung, Grundrechte, faire Verfahren, Gemeinwohl und sachliche Gründe stützen. Grundgedanke Legitimität fragt nicht nur nach formaler Geltung, sondern…