Das Maputo-Protokoll ist der Zusatzvertrag von 2003 zur Afrikanischen Charta über die Rechte der Frauen in Afrika. Es verpflichtet seine Vertragsstaaten zur Beseitigung geschlechtsbezogener Diskriminierung und zu wirksamem Schutz vor Gewalt und schädlichen Praktiken. Weitere Regelungen betreffen politische Beteiligung, Bildung, Arbeit, Gesundheit, Ehe und Eigentum. Die Einhaltung wird im afrikanischen Menschenrechtssystem kontrolliert. Vertragsbindung, Vorbehalte und…
OPCAT bezeichnet das Fakultativprotokoll von 2002 zur UN-Antifolterkonvention. Es errichtet ein System regelmäßiger präventiver Besuche an Orten, an denen Menschen ihre Freiheit entzogen ist. Ein internationaler UN-Unterausschuss und unabhängige nationale Präventionsmechanismen sollen Risiken für Folter und andere verbotene Misshandlungen erkennen und Verbesserungen empfehlen. Die Vertragsstaaten müssen Zugang und Zusammenarbeit gewährleisten. OPCAT schafft ein vorbeugendes Kontrollsystem,…
Die Individualbeschwerde zum Afrikanischen Gerichtshof ist die unmittelbare Eingabe eines Einzelnen wegen einer behaupteten staatlichen Menschenrechtsverletzung im afrikanischen Schutzsystem. Sie setzt grundsätzlich voraus, dass der betroffene Staat das Gerichtshofprotokoll ratifiziert und die zusätzliche Erklärung nach Art. 34 Abs. 6 abgegeben hat. Weitere Anforderungen betreffen Zuständigkeit, zulässigen Beschwerdegegenstand und regelmäßig die Ausschöpfung verfügbarer nationaler Rechtsbehelfe. Die…
Der UN-Unterausschuss für Folterprävention ist das unabhängige internationale Besuchsorgan nach dem Fakultativprotokoll zur UN-Antifolterkonvention, kurz OPCAT. Er untersucht die Behandlung von Menschen an Orten des Freiheitsentzugs und empfiehlt Maßnahmen gegen Folter und andere verbotene Misshandlungen. Außerdem berät er Staaten bei Einrichtung und Stärkung nationaler Präventionsmechanismen. Seine Arbeit beruht auf vorbeugenden Besuchen, vertraulichem Dialog und Zusammenarbeit….
Die Lanzarote-Konvention ist das Übereinkommen des Europarats von 2007 zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch. Sie verpflichtet ihre Vertragsparteien zu Prävention, wirksamer Strafverfolgung, Opferhilfe und kindgerechten Verfahren. Als Kind gilt nach dem Vertrag jede Person unter achtzehn Jahren. Die Umsetzung überwacht der Lanzarote-Ausschuss. Die Konvention schafft jedoch keine unmittelbare Individualbeschwerde zu…
Ein nationaler Präventionsmechanismus ist eine unabhängige Besuchsstelle oder ein System solcher Stellen nach OPCAT zur Vorbeugung gegen Folter und andere verbotene Misshandlungen. Er überprüft regelmäßig die Behandlung von Menschen an Orten des Freiheitsentzugs und empfiehlt Verbesserungen. Vertragsstaaten müssen seine funktionelle Unabhängigkeit, geeignete Fachkenntnisse, Ressourcen und erforderlichen Zugangsrechte gewährleisten. Der Mechanismus dient der Prävention und dem…
Der Lanzarote-Ausschuss ist der Ausschuss der Vertragsparteien der Lanzarote-Konvention zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch. Er überprüft die Umsetzung des Übereinkommens anhand staatlicher Angaben und weiterer Informationen. Seine Mitglieder sind Vertreter der Vertragsparteien; zusätzlich können Teilnehmer und Beobachter mitwirken. Er erarbeitet Bewertungen, Empfehlungen und Auslegungshilfen und fördert den Erfahrungsaustausch. Der Ausschuss…
Die UN-Konvention gegen Verschwindenlassen ist das Internationale Übereinkommen von 2006 zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen. Sie verbietet staatlich getragenen oder geduldeten Freiheitsentzug, dessen Anerkennung oder Aufklärung verweigert wird und der den Betroffenen dem Schutz des Rechts entzieht. Die Vertragsstaaten müssen vorbeugen, suchen, ermitteln und strafrechtliche Verantwortlichkeit gewährleisten. Der zuständige Ausschuss überwacht die Umsetzung….
Die UN-Kinderrechtskonvention ist das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes von 1989. Sie erkennt Kinder als Träger eigener Rechte an und verpflichtet die Vertragsstaaten zu Schutz, Förderung und Beteiligung. Grundsätzlich erfasst sie Personen unter achtzehn Jahren, sofern nach anwendbarem Recht nicht früher Volljährigkeit eintritt. Zentrale Maßstäbe sind Nichtdiskriminierung, Kindeswohl, Leben und Entwicklung…
Der Ausschuss gegen Verschwindenlassen ist das unabhängige UN-Expertengremium zur Überwachung der Konvention zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen. Er prüft Staatenberichte und kann unter den jeweiligen Vertragsvoraussetzungen Eilaktionen zur Suche nach Verschwundenen, Individualmitteilungen und weitere Kontrollmaßnahmen behandeln. Für Individualmitteilungen muss der Staat seine Zuständigkeit besonders anerkannt haben. Der Ausschuss ist kein Strafgericht. Seine Tätigkeit…