Kindesanhörung ist die persönliche Befragung eines minderjährigen Kindes durch das Familiengericht in einem Verfahren, das seine Person betrifft. Sie soll dem Gericht einen unmittelbaren Eindruck von Wünschen, Bindungen, Belastungen und Verständnis des Kindes vermitteln. Das Kind wird nicht als Zeuge vernommen, sondern als eigenständiger Beteiligter ernst genommen. Von einer Anhörung darf nur unter den gesetzlich…
Kindesherausgabe ist der familienrechtliche Anspruch eines Sorgeberechtigten, die Übergabe eines Kindes von einer Person zu verlangen, die es ihm widerrechtlich vorenthält. Das Familiengericht entscheidet in einer Kindschaftssache und orientiert sich am Kindeswohl. Auch Pflegepersonen können unter bestimmten Voraussetzungen eine Verbleibensanordnung beantragen. Eine gerichtliche Herausgabeanordnung muss hinreichend bestimmt sein; ihre Vollstreckung unterliegt besonderen, kindesschonenden Regeln des…
Abstammungsgutachten ist ein sachverständiger, meist genetischer Befund zur Klärung biologischer Verwandtschaft, insbesondere der Vaterschaft. DNA-Merkmale von Kind, Mutter und möglichem Vater werden nach anerkannten wissenschaftlichen Standards verglichen. Eine heimliche Probenentnahme verletzt Persönlichkeitsrechte und ist rechtlich problematisch. Im gerichtlichen Abstammungsverfahren kann das Familiengericht Untersuchungen anordnen. Daneben besteht unter gesetzlichen Voraussetzungen ein Anspruch auf Einwilligung in eine…
Sorgerechtsentzug ist die familiengerichtliche Entziehung einzelner Teile oder der gesamten elterlichen Sorge zum Schutz eines gefährdeten Kindes. Er setzt eine konkrete Gefährdung des körperlichen, geistigen oder seelischen Wohls voraus, die Eltern nicht abwenden können oder wollen. Das Gericht muss den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz beachten und vorrangig mildere Hilfen oder Teilmaßnahmen prüfen. Entzogene Befugnisse werden einem Pfleger oder…
Umgangsboykott bezeichnet die bewusste und wiederholte Verhinderung oder erhebliche Erschwerung eines vereinbarten oder gerichtlich geregelten Umgangs durch einen Elternteil. Der Ausdruck ist kein gesetzlicher Tatbestand und darf nicht vorschnell verwendet werden, weil ausgefallener Umgang vielfältige Ursachen haben kann. Rechtlich maßgeblich sind die Wohlverhaltenspflicht, eine vollstreckbare Umgangsregelung, schuldhaftes Verhalten und das Kindeswohl. Schutzbedürfnisse des Kindes müssen…
Umgangsvereitelung ist die zurechenbare Verhinderung eines einzelnen oder mehrerer Umgangstermine entgegen einer Vereinbarung oder gerichtlichen Regelung. Sie kann durch Nichtbereitstellen des Kindes, eigenmächtige Terminänderungen, Zurückhalten notwendiger Informationen oder beeinflussendes Verhalten erfolgen. Der Begriff beschreibt ein Verhalten, nicht automatisch ein Verschulden. Vor rechtlichen Folgen sind Inhalt und Vollstreckbarkeit der Regelung, Gründe des Ausfalls, Kindeswille, Schutzinteressen und…
Sorgerechtsübertragung bezeichnet die familiengerichtliche Zuweisung der elterlichen Sorge oder eines Teilbereichs auf einen Elternteil. Leben gemeinsam sorgeberechtigte Eltern getrennt, kann jeder Elternteil die Übertragung nach § 1671 BGB beantragen. Sie erfolgt, wenn der andere zustimmt und das Kind grundsätzlich nicht widerspricht oder wenn zu erwarten ist, dass die Aufhebung der gemeinsamen Sorge und die Übertragung…
Die Teilübertragung der elterlichen Sorge ist die gerichtliche Zuweisung eines abgrenzbaren Sorgebereichs an nur einen Elternteil, während die gemeinsame Sorge im Übrigen fortbesteht. Übertragen werden können etwa Aufenthaltsbestimmungsrecht, Gesundheitsfürsorge, Schulangelegenheiten oder Vermögenssorge. Sie kommt in Betracht, wenn der Konflikt auf bestimmte Themen begrenzt ist und die Teilübertragung dem Kindeswohl am besten entspricht. Als milderes Mittel…
Die Ehewohnungszuweisung ist die gerichtliche Überlassung der Ehewohnung an einen Ehegatten zur alleinigen Nutzung während des Getrenntlebens. Nach § 1361b BGB setzt sie voraus, dass dies notwendig ist, um eine unbillige Härte zu vermeiden; das Wohl im Haushalt lebender Kinder ist besonders zu berücksichtigen. Eigentum und Mietvertrag werden dadurch nicht automatisch endgültig verändert. Bei Gewalt…
Alleinentscheidungsbefugnis ist die rechtliche Befugnis eines Elternteils, eine kindbezogene Angelegenheit ohne Zustimmung des anderen zu entscheiden. Sie kann unmittelbar aus dem Gesetz folgen, etwa bei Alltagsfragen oder Gefahr im Verzug, auf alleiniger Sorge beruhen oder durch das Familiengericht für eine konkrete Streitfrage übertragen werden. Umfang und Dauer richten sich nach der jeweiligen Rechtsgrundlage. Eine punktuelle…