Öffentlicher Auftrag

Die Rüge im Vergaberecht ist die konkrete Beanstandung eines Vergaberechtsverstoßes gegenüber dem Auftraggeber. Sie soll ihm Gelegenheit geben, den Fehler selbst zu prüfen und zu beheben, bevor ein Unternehmen die Vergabekammer anruft. Im Oberschwellenbereich ist die rechtzeitige Rüge häufig Zulässigkeitsvoraussetzung des Nachprüfungsantrags. Inhalt und Frist richten sich danach, wann der Verstoß erkannt oder aus Bekanntmachung…

Ein Ausschlussgrund im Vergaberecht ist ein gesetzlich bestimmter Umstand, aufgrund dessen ein Unternehmen von einem Vergabeverfahren ausgeschlossen werden muss oder ausgeschlossen werden kann. Zwingende Gründe betreffen insbesondere bestimmte schwere Straftaten; fakultative Gründe können etwa erhebliche berufliche Verfehlungen, Insolvenz, Wettbewerbsabsprachen oder mangelhafte frühere Vertragserfüllung erfassen. Der Ausschluss schützt Integrität, Zuverlässigkeit und fairen Wettbewerb. Bedeutung Die §§…

Ausschreibung bezeichnet die wettbewerbliche Aufforderung eines Auftraggebers an Unternehmen, Angebote oder Teilnahmeanträge für eine bestimmte Leistung einzureichen. Im öffentlichen Auftragswesen ist sie ein zentrales Element transparenter Beschaffung. Die Ausschreibung beschreibt Leistungsgegenstand, Bedingungen, Fristen, Eignungsanforderungen und Zuschlagskriterien. Der Begriff wird häufig allgemein verwendet; rechtlich entscheidend ist die konkrete Verfahrensart und das anwendbare Vergaberegelwerk. Bedeutung Eine öffentliche…

Öffentliches Auftragswesen bezeichnet die Gesamtheit der organisatorischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Tätigkeiten, mit denen staatliche Stellen und andere öffentliche Auftraggeber Leistungen beschaffen. Es reicht von Bedarfsplanung und Markterkundung über Vergabeverfahren und Zuschlag bis zur Vertragsdurchführung und Kontrolle. Das Vergaberecht bildet den rechtlichen Rahmen; Haushaltsrecht, Korruptionsprävention, Nachhaltigkeitsziele und interne Beschaffungsregeln ergänzen ihn. Bedeutung Beschafft werden insbesondere Waren,…