Paulskirchenverfassung

Rechtsdurchsetzung bezeichnet die tatsächliche Verwirklichung rechtlicher Gebote, Verbote und Ansprüche. Sie umfasst freiwillige Befolgung ebenso wie behördliche Maßnahmen, gerichtliche Entscheidungen und staatlichen Zwang. Im Privatrecht muss der Berechtigte seinen Anspruch häufig selbst geltend machen; im öffentlichen Recht handeln zuständige Behörden vielfach von Amts wegen. Effektive Rechtsdurchsetzung ist ein Wesensmerkmal des Rechtsstaats, muss jedoch ihrerseits gesetzlich…

Rechtspaternalismus Rechtspaternalismus ist die Rechtfertigung staatlicher Eingriffe mit dem Schutz eines Betroffenen vor selbst verursachten Nachteilen. Der Staat beschränkt danach Freiheit, obwohl die Handlung primär den Handelnden selbst gefährdet. Unterschieden werden weicher Paternalismus, der fehlende Freiwilligkeit oder Einsicht ausgleicht, und harter Paternalismus gegenüber selbstbestimmten Entscheidungen. Maßgeblich sind Autonomie, Gefahrenintensität, Schutzbedürftigkeit und Verhältnismäßigkeit. Besonders umstritten ist…

Rechtspluralismus bezeichnet das gleichzeitige Bestehen mehrerer normativer Ordnungen innerhalb eines sozialen Raums. Neben staatlichem Recht können etwa Völkerrecht, Unionsrecht, religiöse Regeln, Gewohnheitsrecht, indigene Ordnungen oder private Regelwerke Verhalten steuern und Konflikte bearbeiten. Der Begriff beschreibt sowohl rechtlich anerkannte Mehrschichtigkeit als auch faktische Normkonkurrenz. Er wird vor allem in Rechtssoziologie, Rechtstheorie, Rechtsvergleichung und Völkerrecht verwendet. Begriff…

Rechtsregel Rechtsregel ist eine Norm, die für bestimmte Voraussetzungen eine rechtliche Folge anordnet und grundsätzlich nach dem Muster erfüllt oder nicht erfüllt angewendet wird. Liegen Tatbestand und Geltungsbedingungen vor, folgt die vorgesehene Rechtsfolge, soweit keine Ausnahme oder höherrangige Norm entgegensteht. In der Prinzipientheorie wird die Rechtsregel vom Rechtsprinzip unterschieden: Regeln beanspruchen definitive Anwendung, Prinzipien verlangen…