Reichsverfassung von 1871

Ein Gesetz ist eine staatlich gesetzte, verbindliche Rechtsregel. Im formellen Sinn ist es ein Beschluss des zuständigen Parlaments im verfassungsrechtlich vorgesehenen Gesetzgebungsverfahren. Im materiellen Sinn bezeichnet der Begriff jede abstrakt-generelle Rechtsnorm mit Außenwirkung, unabhängig davon, ob sie vom Parlament, von der Exekutive oder einer Selbstverwaltungskörperschaft erlassen wurde. Formelles und materielles Gesetz Ein Parlamentsgesetz ist Gesetz…

Rechtsphilosophie untersucht die grundlegenden Fragen nach Wesen, Geltung, Zweck und Gerechtigkeit des Rechts sowie sein Verhältnis zu Moral, Staat und Gesellschaft. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und betrifft die Grundlagen von Recht, Geltung und Gerechtigkeit. Beispiel Die Einordnung wird sichtbar, wenn gesetztes Recht und moralische Bewertung zu unterschiedlichen Ergebnissen führen. Häufige Fragen Ist dies…

Verrechtlichung bezeichnet den Prozess, durch den gesellschaftliche Beziehungen, Konflikte oder politische Aufgaben zunehmend rechtlich geregelt und in formelle Verfahren überführt werden. Bereiche, die zuvor durch Gewohnheit, Moral, private Absprachen oder politische Entscheidung gestaltet wurden, erhalten verbindliche Normen und einklagbare Rechte. Verrechtlichung kann Schutz, Transparenz und Gleichbehandlung stärken, zugleich aber Komplexität, Bürokratie und eine Verlagerung von…

Verteilungsgerechtigkeit betrifft die gerechte Verteilung von Gütern, Lasten, Chancen und Rechten innerhalb einer Gemeinschaft. Als Maßstäbe kommen insbesondere Gleichheit, Bedarf, Leistung und Verantwortung in Betracht. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und verbindet Fragen nach Gerechtigkeit, Legitimität und Geltung des Rechts. Rechtliche Bedeutung Er dient als Maßstab für Begründung, Bewertung oder Begrenzung rechtlicher und staatlicher…

Rechtskultur bezeichnet die historisch und gesellschaftlich geprägte Art, wie eine Gemeinschaft Recht versteht, gestaltet, anwendet und bewertet. Dazu gehören Rechtsvorstellungen, institutionelle Traditionen, Verfahrensstile, berufliche Selbstbilder und der alltägliche Umgang mit Konflikten. Rechtskultur ist weiter als die Gesamtheit geltender Normen. Sie erklärt, weshalb ähnliche Gesetze in verschiedenen Staaten oder sozialen Gruppen unterschiedlich interpretiert, genutzt und akzeptiert…

Gerechtigkeit ist ein grundlegender Maßstab für die Bewertung von Recht, Entscheidungen und gesellschaftlichen Verhältnissen. Sie verlangt, Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches entsprechend seiner Unterschiede zu behandeln. Was gerecht ist, hängt jedoch vom zugrunde gelegten Maßstab ab, etwa Leistung, Bedarf, Freiheit oder Gleichheit. Rechtsphilosophisch ist besonders umstritten, in welchem Verhältnis Gerechtigkeit, Rechtssicherheit und positives Recht stehen….