Legitimität

Gesellschaftsvertrag ist ein rechts- und staatsphilosophisches Gedankenmodell, das staatliche Herrschaft und politische Ordnung auf eine gedachte Übereinkunft freier Menschen zurückführt. Es dient der Begründung von Legitimität, Rechten und Pflichten. Grundgedanke Der Begriff gehört zur Rechtsphilosophie und verbindet Fragen nach Gerechtigkeit, Legitimität und Geltung des Rechts. Rechtliche Bedeutung Er dient als Maßstab für Begründung, Bewertung oder…

Verrechtlichung bezeichnet den Prozess, durch den gesellschaftliche Beziehungen, Konflikte oder politische Aufgaben zunehmend rechtlich geregelt und in formelle Verfahren überführt werden. Bereiche, die zuvor durch Gewohnheit, Moral, private Absprachen oder politische Entscheidung gestaltet wurden, erhalten verbindliche Normen und einklagbare Rechte. Verrechtlichung kann Schutz, Transparenz und Gleichbehandlung stärken, zugleich aber Komplexität, Bürokratie und eine Verlagerung von…

Gewohnheitsrecht ist ungeschriebenes Recht, das durch eine lang andauernde, allgemeine und gleichmäßige Übung sowie die Überzeugung der Beteiligten entsteht, rechtlich zu dieser Übung verpflichtet zu sein. Es ist eine anerkannte Rechtsquelle neben gesetztem Recht. Bloße Gewohnheiten, Verkehrssitten oder wiederholte Praktiken genügen nicht, wenn die erforderliche Rechtsüberzeugung fehlt. Voraussetzungen Erforderlich sind eine tatsächliche Übung von gewisser…

Überpositives Recht bezeichnet rechtliche oder gerechtigkeitsbezogene Maßstäbe, die nicht allein auf staatlicher Setzung beruhen und dem positiven Recht übergeordnet sein sollen. Als Grundlagen werden etwa Vernunft, Naturrecht, Menschenwürde oder elementare Gerechtigkeitsprinzipien genannt. Der Begriff wird besonders bedeutsam, wenn extrem ungerechte staatliche Normen beurteilt werden sollen. Grundgedanke Überpositives Recht dient als kritischer Maßstab für gesetztes Recht….