Rechtsmoralismus

Rechtsmoralismus Rechtsmoralismus bezeichnet die Auffassung, der Staat dürfe Verhalten schon deshalb rechtlich verbieten oder sanktionieren, weil es als unmoralisch gilt. Ein zusätzlicher Schaden für andere muss danach nicht stets nachgewiesen werden. Die Position betrifft besonders die Grenzen des Strafrechts und den Schutz öffentlicher Moral. Kritiker verweisen auf persönliche Freiheit, weltanschauliche Vielfalt und die Gefahr mehrheitsmoralischer Bevormundung; Befürworter betonen gemeinschaftliche Wertgrundlagen und den Schutz sozialer Institutionen.

Einordnung

Rechtsmoralismus beantwortet die Frage, ob moralische Missbilligung für sich genommen einen legitimen Grund staatlichen Zwangs bilden kann. In pluralistischen Verfassungsstaaten muss eine solche Begründung insbesondere an Grundrechten und Verhältnismäßigkeit gemessen werden.

Bedeutung und Abgrenzung

Abzugrenzen ist der Ansatz vom Rechtspaternalismus, der den Betroffenen vor sich selbst schützen will, und vom Schadensprinzip, das Zwang vor allem bei Schäden für andere rechtfertigt.

Beispiel

Der Gesetzgeber verbietet eine einvernehmliche private Handlung ausschließlich, weil eine Mehrheit sie für sittlich verwerflich hält. Ein Rechtsmoralist kann dies grundsätzlich billigen; eine freiheitsrechtliche Prüfung verlangt weitere Rechtfertigung.

Häufige Fragen

Ist jede moralisch geprägte Norm rechtsmoralistisch?

Nein. Moralische Werte können Rechtsnormen prägen, ohne dass bloße Unmoral allein den Eingriff rechtfertigt.

Wo ist das Thema besonders wichtig?

Vor allem im Strafrecht, Familienrecht und bei Fragen persönlicher Lebensführung.

Setzt das Grundgesetz Grenzen?

Ja. Grundrechte, Menschenwürde und Verhältnismäßigkeit begrenzen moralisch begründete Eingriffe.

Zusammenhänge und Quellen

Vertiefend helfen die Wörterbuchartikel zu Gerechtigkeit, Rechtsnorm, Auslegung, Naturrecht, Rechtspositivismus und Rechtsstaatsprinzip.

Weiterführende, nicht werbliche Informationen zur rechtsstaatlichen und grundrechtlichen Einordnung bieten das-grundgesetz.de, grundrechte-faq.de und der amtliche Text des Grundgesetzes.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.