Rechtsregel

Rechtsregel Rechtsregel ist eine Norm, die für bestimmte Voraussetzungen eine rechtliche Folge anordnet und grundsätzlich nach dem Muster erfüllt oder nicht erfüllt angewendet wird. Liegen Tatbestand und Geltungsbedingungen vor, folgt die vorgesehene Rechtsfolge, soweit keine Ausnahme oder höherrangige Norm entgegensteht. In der Prinzipientheorie wird die Rechtsregel vom Rechtsprinzip unterschieden: Regeln beanspruchen definitive Anwendung, Prinzipien verlangen häufig eine Optimierung oder Abwägung im Rahmen rechtlicher und tatsächlicher Möglichkeiten.

Einordnung

Rechtsregeln strukturieren Rechtsfolgen durch Tatbestand und Rechtsfolge. Sie ermöglichen eine nachvollziehbare Subsumtion und begrenzen den Entscheidungsspielraum des Rechtsanwenders.

Bedeutung und Abgrenzung

Kollidieren zwei Regeln, wird der Konflikt meist durch Rang, Spezialität, zeitlichen Vorrang oder eine Ausnahmeregel gelöst. Bei Prinzipien erfolgt dagegen typischerweise eine Gewichtung im konkreten Fall.

Beispiel

Eine Verfahrensregel bestimmt, dass ein Rechtsbehelf binnen eines Monats einzulegen ist. Geht er später ein und greift keine Ausnahme, ist die Rechtsfolge unabhängig von einer allgemeinen Interessenabwägung zu bestimmen.

Häufige Fragen

Ist jede Rechtsnorm eine Rechtsregel?

Im weiten Sprachgebrauch oft ja; die Prinzipientheorie unterscheidet jedoch Regeln und Prinzipien als Normtypen.

Können Regeln Ausnahmen haben?

Ja. Ausnahmen können ausdrücklich geregelt oder methodisch begründet sein.

Wie werden Regelkonflikte gelöst?

Vor allem durch Normrang, Spezialität, zeitliche Reihenfolge und kompetenzielle Vorrangregeln.

Zusammenhänge und Quellen

Vertiefend helfen die Wörterbuchartikel zu Gerechtigkeit, Rechtsnorm, Auslegung, Naturrecht, Rechtspositivismus und Rechtsstaatsprinzip.

Weiterführende, nicht werbliche Informationen zur rechtsstaatlichen und grundrechtlichen Einordnung bieten das-grundgesetz.de, grundrechte-faq.de und der amtliche Text des Grundgesetzes.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.