Staatliches Wächteramt
Staatliches Wächteramt bezeichnet die staatliche Pflicht, das Kindeswohl gegenüber elterlicher Gefährdung zu schützen. Der Begriff gehört zur Grundrechtslehre und bestimmt Reichweite, Schutzintensität oder verfahrensrechtliche Sicherung individueller Freiheit. Seine Anwendung verlangt regelmäßig eine sorgfältige Abwägung zwischen persönlicher Selbstbestimmung und verfassungsrechtlich anerkannten Gemeinschaftsbelangen. Maßgeblich sind das Grundgesetz und die gefestigte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Der Begriff prägt damit Freiheit, Persönlichkeitsschutz und rechtsstaatliche Begrenzung öffentlicher Gewalt. Maßgeblich sind das Grundgesetz und die gefestigte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Rechtliche Bedeutung
Die rechtliche Bedeutung folgt insbesondere aus den Grundrechten des Grundgesetzes und ihrer Auslegung durch das Bundesverfassungsgericht.
Voraussetzungen und Folgen
Art. 6 Abs. 2 GG erlaubt Eingriffe nur auf gesetzlicher Grundlage, bei hinreichender Gefährdung und unter Verhältnismäßigkeit
Beispiel
Das Familiengericht prüft Schutzmaßnahmen wegen einer konkreten Kindeswohlgefährdung
Häufige Fragen
Welche Rechtsgrundlage ist maßgeblich?
Entscheidend sind das jeweils einschlägige Grundrecht, seine Schranken und die verfassungsgerichtlich entwickelten Schutzmaßstäbe.
Wann ist ein Eingriff zulässig?
Ein Eingriff benötigt eine tragfähige Rechtsgrundlage und muss insbesondere Bestimmtheit, Verhältnismäßigkeit und weitere Schranken-Schranken beachten.
Verwandte Begriffe
Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Grundrechte, Verfassungsrecht
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.