Staatsleistung an Kirchen

Religionsgesellschaft ist der in den Kirchenartikeln der Weimarer Reichsverfassung verwendete Begriff für eine organisierte Religionsgemeinschaft. Gemeint ist ein Verband, der Angehörige eines Glaubens zur gemeinsamen und umfassenden Erfüllung religiöser Aufgaben zusammenfasst. Der Begriff ist heute grundsätzlich religionsneutral auszulegen und nicht auf christliche Kirchen beschränkt. Religionsgesellschaften ordnen und verwalten ihre Angelegenheiten selbstständig und können bei Erfüllung…

Eine Religionsgemeinschaft ist ein auf gewisse Dauer angelegter Zusammenschluss von Menschen, der ein gemeinsames religiöses Bekenntnis umfassend pflegt und verwirklicht. Sie kann privatrechtlich organisiert sein oder unter besonderen Voraussetzungen den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts besitzen. Der Staat darf Glaubensinhalte nicht bewerten, prüft aber anhand weltlicher Kriterien, ob eine Gemeinschaft organisatorische Dauer, Mitgliedschaft und…

Eine Weltanschauungsgemeinschaft ist ein organisierter Zusammenschluss, der eine gemeinsame umfassende Deutung von Mensch und Welt vertritt und pflegt, ohne notwendig religiös zu sein. Artikel 140 Grundgesetz in Verbindung mit den Kirchenartikeln der Weimarer Reichsverfassung stellt solche Gemeinschaften Religionsgesellschaften in wesentlichen Punkten gleich. Sie können sich privatrechtlich organisieren und unter Voraussetzungen Körperschaftsstatus erlangen. Geschützt sind gemeinschaftliche…

Der Körperschaftsstatus einer Religionsgemeinschaft ist die Verleihung der Rechtsstellung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts nach den religionsverfassungsrechtlichen Vorschriften. Voraussetzung sind insbesondere Dauer und Gewähr der Dauer durch Verfassung und Mitgliederzahl sowie Rechtstreue in dem verfassungsrechtlich gebotenen Umfang. Der Status vermittelt besondere öffentlich-rechtliche Befugnisse, etwa Dienstherrnfähigkeit und unter gesetzlichen Voraussetzungen Steuererhebungsrecht. Er begründet jedoch keine staatliche…