Straßenanlieger
Straßenanlieger ist, wer Eigentümer oder sonst Nutzungsberechtigter eines Grundstücks ist, das an eine öffentliche Straße grenzt oder über sie erschlossen wird. Aus dieser Lage entstehen besondere rechtliche Beziehungen zur Straße. Dazu können Rechte auf angemessene Erreichbarkeit, aber auch Pflichten wie Straßenreinigung, Winterdienst oder die Duldung bestimmter Straßenarbeiten gehören. Der genaue Umfang richtet sich nach Straßenrecht, Kommunalrecht, Satzungen und der konkreten Grundstückssituation. Belastungen müssen sachgerecht verteilt und rechtlich hinreichend bestimmt sein.
Rechtliche Bedeutung
Der Anliegerstatus allein begründet weder Eigentum an der Straße noch ein umfassendes Recht auf deren unveränderte Nutzung.
Voraussetzungen und Folgen
Rechte und Pflichten müssen gesetzlich oder satzungsrechtlich bestimmt und unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit angewandt werden.
Beispiel
Eine kommunale Satzung überträgt Eigentümern angrenzender Grundstücke die Reinigung des Gehwegs.
Häufige Fragen
Ist nur der Grundstückseigentümer Anlieger?
Je nach Vorschrift können auch Erbbauberechtigte oder andere dinglich Berechtigte erfasst sein.
Besteht ein Recht auf Parkplätze vor dem Haus?
Nein, ein bestimmter öffentlicher Parkplatz wird nicht gewährleistet.
Verwandte Begriffe
Siehe Anliegergebrauch, Winterdienst und Straßenreinigungsrecht.
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.