Schenkungsteuer

Eine Steuer ist eine Geldleistung, die ein öffentlich-rechtliches Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen erhebt, ohne dafür eine bestimmte Gegenleistung zu erbringen. Steuern werden allen auferlegt, bei denen der gesetzlich bestimmte Tatbestand erfüllt ist; die Einnahmeerzielung kann dabei Nebenzweck sein. Der Begriff ist in § 3 Abs. 1 der Abgabenordnung gesetzlich definiert. Merkmale einer Steuer Steuern…

Die Fälligkeit einer Steuer bezeichnet den Zeitpunkt, von dem an der Steuergläubiger die Zahlung verlangen und der Steuerschuldner leisten muss. Sie ist von der Entstehung und Festsetzung der Steuer zu unterscheiden. Der Fälligkeitszeitpunkt ergibt sich aus dem jeweiligen Steuergesetz, aus der Abgabenordnung oder aus dem Steuerbescheid. Allgemeine Regel Nach § 220 AO richtet sich die…

Festsetzungsverjährung bedeutet, dass eine Steuer nach Ablauf der gesetzlichen Festsetzungsfrist grundsätzlich nicht mehr festgesetzt, aufgehoben oder geändert werden darf. Sie dient der Rechtssicherheit und begrenzt den Zeitraum, in dem Finanzbehörde und Steuerpflichtiger mit einer erstmaligen oder geänderten Steuerfestsetzung rechnen müssen. Maßgeblich sind §§ 169 bis 171 der Abgabenordnung. Rechtsfolge Mit Eintritt der Festsetzungsverjährung ist eine…

Steuerschuldner ist die Person, die eine Steuer aufgrund des jeweiligen Steuergesetzes schuldet. Die Steuerschuld ist gegen ihn gerichtet und grundsätzlich aus seinem Vermögen zu erfüllen. Wer Steuerschuldner ist, ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelsteuergesetz. Als Steuerschuldner ist er zugleich Steuerpflichtiger; umgekehrt ist nicht jeder Steuerpflichtige auch Steuerschuldner. Bestimmung des Steuerschuldners Nach § 43 AO bestimmen…

Die Gewerbesteuer ist eine kommunale Ertragsteuer auf den Gewerbeertrag eines Gewerbebetriebs. Sie wird von den Gemeinden erhoben und zählt zu deren wichtigsten eigenen Einnahmequellen. Grundlage sind das Gewerbesteuergesetz, der vom Finanzamt festgestellte Gewerbesteuermessbetrag und der von der jeweiligen Gemeinde bestimmte Hebesatz. Freiberufliche und landwirtschaftliche Tätigkeiten unterliegen grundsätzlich nicht der Gewerbesteuer. Berechnung Ausgangspunkt ist der steuerliche…

Einkünfte sind im Einkommensteuerrecht die Ergebnisse der sieben gesetzlich bestimmten Einkunftsarten. Bei Gewinneinkünften werden sie grundsätzlich als Gewinn, bei Überschusseinkünften als Überschuss der Einnahmen über Werbungskosten ermittelt. Die Summe der Einkünfte bildet eine wesentliche Zwischenstufe auf dem Weg zum Einkommen und zum zu versteuernden Einkommen. Gewinn- und Überschusseinkünfte Zu den Gewinneinkünften gehören Land- und Forstwirtschaft,…