Straßenverkehrsrecht

Online-Durchsuchung ist der verdeckte staatliche Zugriff auf ein informationstechnisches System, um dort gespeicherte Daten für ein Strafverfahren zu erheben. Der Begriff gehört zum Strafprozessrecht und beeinflusst Rechte, Ermittlungsmaßnahmen, gerichtliche Entscheidungen oder den Ablauf des Verfahrens. Seine Voraussetzungen und Grenzen ergeben sich vor allem aus der Strafprozessordnung, dem Grundgesetz und der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Anwendung muss…

Bürgschaft ist ein grundlegender Begriff des deutschen Zivilrechts. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Abgrenzungen ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie der Rechtsprechung. Die konkrete Anwendung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweiligen Rechtsverhältnis. Bedeutung und Voraussetzungen Der Begriff strukturiert Rechte und Pflichten der Beteiligten und ist im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen auszulegen. Beispiel Ob…

Erziehungsmaßregel ist eine vorrangig erzieherische Rechtsfolge des Jugendstrafrechts. Sie soll Entwicklungsdefizite bearbeiten und weiteren Straftaten vorbeugen, ohne den jungen Täter zu bestrafen. Das Jugendgericht kann insbesondere Weisungen erteilen oder Hilfe zur Erziehung anordnen. Maßgeblich sind Persönlichkeit, Lebensumstände und konkreter Unterstützungsbedarf des Jugendlichen. Für die Anwendung sind die gesetzlichen Voraussetzungen und die konkreten Umstände des Einzelfalls…