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Einzig richtige Entscheidung

VonRechtsanwalt Thomas Hummel

Einzig richtige Entscheidung Einzig richtige Entscheidung bezeichnet Ronald Dworkins These, dass auch in schwierigen Rechtsfällen grundsätzlich eine rechtlich beste Antwort existiert. Der Richter soll Regeln, Prinzipien und institutionelle Geschichte so auslegen, dass sie zugleich möglichst gut passen und die Rechtsordnung moralisch rechtfertigen. Die These behauptet keine leichte Erkennbarkeit oder tatsächliche Einigkeit. Sie richtet sich gegen die Vorstellung, Richter schüfen in harten Fällen mangels bestehenden Rechts notwendig neues Recht nach freiem Ermessen.

Einordnung

Dworkins idealisierter Richter Herkules prüft die gesamte relevante Rechtspraxis und entwickelt eine kohärente Interpretation. Richtigkeit bedeutet die beste konstruktive Deutung, nicht mechanische Ableitung aus einem einzelnen Gesetzessatz.

Bedeutung und Abgrenzung

Die These ist erkenntnistheoretisch und praktisch umstritten. Mehrere Auslegungen können plausibel erscheinen; Dworkin hält dennoch daran fest, dass unterschiedliche Überzeugung nicht mehrere gleichermaßen richtige Rechtsantworten erzeugt.

Beispiel

Zwei Verfassungsprinzipien kollidieren in einem neuartigen Fall. Statt eine freie politische Wahl zu treffen, sucht der Richter die Deutung, die Präzedenzfälle, Normtexte und rechtliche Prinzipien am kohärentesten verbindet.

Häufige Fragen

Bedeutet die These, dass Gerichte unfehlbar sind?

Nein. Eine richtige Antwort kann existieren, obwohl Richter sie verfehlen oder vernünftig über sie streiten.

Was ist ein harter Fall?

Ein Fall, in dem Regeln oder Präzedenzfälle keine unmittelbar eindeutige Lösung liefern.

Welche Gegenposition vertritt Hart?

Hart nimmt in offenen Randfällen einen begrenzten richterlichen Entscheidungsspielraum an.

Zusammenhänge und Quellen

Vertiefend helfen die Wörterbuchartikel zu Gerechtigkeit, Rechtsnorm, Auslegung, Naturrecht, Rechtspositivismus und Rechtsstaatsprinzip.

Weiterführende, nicht werbliche Informationen zur rechtsstaatlichen und grundrechtlichen Einordnung bieten das-grundgesetz.de, grundrechte-faq.de und der amtliche Text des Grundgesetzes.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

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