Bürgerliches Gesetzbuch von 1900

Überpositives Recht bezeichnet rechtliche oder gerechtigkeitsbezogene Maßstäbe, die nicht allein auf staatlicher Setzung beruhen und dem positiven Recht übergeordnet sein sollen. Als Grundlagen werden etwa Vernunft, Naturrecht, Menschenwürde oder elementare Gerechtigkeitsprinzipien genannt. Der Begriff wird besonders bedeutsam, wenn extrem ungerechte staatliche Normen beurteilt werden sollen. Grundgedanke Überpositives Recht dient als kritischer Maßstab für gesetztes Recht….

Rechtsdurchsetzung bezeichnet die tatsächliche Verwirklichung rechtlicher Gebote, Verbote und Ansprüche. Sie umfasst freiwillige Befolgung ebenso wie behördliche Maßnahmen, gerichtliche Entscheidungen und staatlichen Zwang. Im Privatrecht muss der Berechtigte seinen Anspruch häufig selbst geltend machen; im öffentlichen Recht handeln zuständige Behörden vielfach von Amts wegen. Effektive Rechtsdurchsetzung ist ein Wesensmerkmal des Rechtsstaats, muss jedoch ihrerseits gesetzlich…

Soziale Wirksamkeit des Rechts bezeichnet den Grad, in dem rechtliche Normen das tatsächliche Verhalten, institutionelle Entscheidungen und gesellschaftliche Verhältnisse beeinflussen. Eine Norm kann formell gültig sein, ohne ihre Ziele vollständig zu erreichen. Umgekehrt kann sie schon durch Orientierung und freiwillige Befolgung wirken, ohne häufig zwangsweise durchgesetzt zu werden. Die Rechtssoziologie untersucht Ursachen, Umfang und unbeabsichtigte…

Trennungsthese ist die rechtsphilosophische These, dass zwischen der Geltung des Rechts und seiner moralischen Richtigkeit kein notwendiger begrifflicher Zusammenhang besteht. Eine Norm kann danach rechtlich gelten, obwohl sie ungerecht ist. Die Trennungsthese prägt viele Formen des Rechtspositivismus, schließt moralische Kritik am Recht aber nicht aus; sie trennt vielmehr die Beschreibung geltenden Rechts von seiner Bewertung….