Internetrecht

Bankrecht | Internetrecht | Verbraucherrecht | Zivilrecht

Online-Banking-Betrug
VonRechtsanwalt Thomas Hummel 21. September 2026

Online-Banking-Betrug bezeichnet missbräuchliche Zahlungsvorgänge, bei denen Täter Zugangsdaten, Freigabeverfahren oder den Kunden durch Täuschung nutzen, um Überweisungen oder andere Kontoverfügungen auszulösen. Zivilrechtlich ist entscheidend, ob der Kunde der konkreten Zahlung zugestimmt hat. Fehlt die Autorisierung, muss die Bank grundsätzlich erstatten. Sie kann jedoch Schadensersatz verlangen, wenn der Kunde gesetzliche Sicherheits- und Anzeigepflichten vorsätzlich oder grob…

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Europarecht | Internetrecht | KI-Recht

EU-KI-Verordnung (AI Act)
VonRechtsanwalt Thomas Hummel 21. September 2026

Die EU-KI-Verordnung, Verordnung (EU) 2024/1689, ist ein unmittelbar geltendes europäisches Regelwerk für künstliche Intelligenz. Sie verfolgt einen risikobasierten Ansatz, verbietet bestimmte besonders grundrechtsgefährdende Praktiken und legt Anforderungen für Hochrisiko-KI-Systeme, Transparenzpflichten für bestimmte KI-Anwendungen sowie Sonderregeln für Modelle mit allgemeinem Verwendungszweck fest. Die Verordnung gilt auch für bestimmte Anbieter außerhalb der Europäischen Union. Ihre Vorschriften werden…

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Europarecht | Internetrecht | Verbraucherrecht

Außergerichtliche Streitbeilegung nach dem DSA
VonRechtsanwalt Thomas Hummel 21. September 2026

Die außergerichtliche Streitbeilegung nach dem DSA ermöglicht Nutzern einer Online-Plattform, Moderationsentscheidungen von einer zertifizierten unabhängigen Stelle überprüfen zu lassen. Sie betrifft unter anderem die Entfernung oder Sperrung von Inhalten und Konten sowie erfolglose interne Beschwerden. Die Plattform muss redlich mitwirken, ist an das Ergebnis aber grundsätzlich nicht gebunden. Das Verfahren soll schnell, sachkundig und kostengünstig…

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Europarecht | Internetrecht | KI-Recht | Medienrecht

Kennzeichnung von Deepfakes
VonRechtsanwalt Thomas Hummel 21. September 2026

Die Kennzeichnung von Deepfakes ist eine Transparenzpflicht nach Art. 50 der EU-KI-Verordnung. Wer ein KI-System betreibt, das Bild-, Ton- oder Videoinhalte erzeugt oder manipuliert, die wirklichen Personen, Gegenständen, Orten oder Ereignissen ähneln und fälschlich echt erscheinen, muss offenlegen, dass die Inhalte künstlich erzeugt oder verändert wurden. Die Information muss klar und spätestens bei der ersten…

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Europarecht | Internetrecht

Begründungspflicht nach dem DSA
VonRechtsanwalt Thomas Hummel 21. September 2026

Die Begründungspflicht nach dem DSA verpflichtet Hostinganbieter, betroffenen Nutzern bestimmte Beschränkungen ihrer Inhalte, Zahlungen, Konten oder Dienste klar und konkret zu erläutern. Die Begründung muss insbesondere die Tatsachen, die vertragliche oder gesetzliche Grundlage, den möglichen Einsatz automatisierter Mittel und verfügbare Rechtsbehelfe nennen. Sie ist spätestens mit der Entscheidung zu übermitteln. Dadurch soll der Nutzer die…

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Datenschutzrecht | Europarecht | Internetrecht

Automatisierte Entscheidung nach Art. 22 DSGVO
VonRechtsanwalt Thomas Hummel 21. September 2026

Eine automatisierte Entscheidung nach Art. 22 DSGVO ist eine ausschließlich auf automatisierter Verarbeitung einschließlich Profiling beruhende Entscheidung, die gegenüber einer Person rechtliche Wirkung entfaltet oder sie ähnlich erheblich beeinträchtigt. Betroffene haben grundsätzlich das Recht, einer solchen Entscheidung nicht unterworfen zu werden. Ausnahmen bestehen bei Erforderlichkeit für einen Vertrag, gesetzlicher Zulassung oder ausdrücklicher Einwilligung. Dann müssen…

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Europarecht | Internetrecht | Medienrecht

Transparenzbericht nach dem DSA
VonRechtsanwalt Thomas Hummel 21. September 2026

Ein Transparenzbericht nach dem DSA ist die regelmäßig zu veröffentlichende Dokumentation eines Vermittlungsdienstes über seine Inhaltsmoderation und bestimmte behördliche oder private Hinweise. Je nach Anbieterart enthält er unter anderem Zahlen zu Anordnungen, Meldungen, eigenen Moderationsmaßnahmen, automatisierten Werkzeugen, Beschwerden und Streitbeilegungen. Die Berichtspflichten sind nach Größe und Funktion des Dienstes abgestuft. Sie sollen öffentliche Kontrolle ermöglichen,…

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Internetrecht | Verbraucherrecht | Zivilrecht

Kündigungsbutton
VonRechtsanwalt Thomas Hummel 21. September 2026

Der Kündigungsbutton ist die gesetzlich vorgeschriebene elektronische Kündigungsmöglichkeit für bestimmte entgeltliche Dauerschuldverhältnisse, die Verbraucher über eine Webseite abschließen können. Nach § 312k BGB muss die Webseite ständig verfügbar und unmittelbar leicht zugänglich eine eindeutig beschriftete Kündigungsschaltfläche, eine Bestätigungsseite und eine Bestätigungsschaltfläche bereitstellen. Der Unternehmer muss Zugang, Inhalt und Beendigungszeitpunkt sofort elektronisch in Textform bestätigen. Fehlt…

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Europarecht | Internetrecht | Verbraucherrecht | Zivilrecht

Online-Marktplatz
VonRechtsanwalt Thomas Hummel 21. September 2026

Ein Online-Marktplatz ist eine Online-Plattform, auf der Verbraucher mit Unternehmern Fernabsatzverträge schließen können. Neben allgemeinen Plattformpflichten treffen seinen Anbieter besondere Anforderungen an die Identifizierung gewerblicher Händler, die Gestaltung der Benutzeroberfläche und die Information über rechtswidrige Produkte oder Dienstleistungen. Der Marktplatz wird dadurch nicht automatisch selbst Verkäufer oder Vertragspartner. Seine zivilrechtliche Verantwortung hängt weiterhin von eigener…

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Europarecht | Internetrecht | KI-Recht

Transparenzpflicht bei Chatbots
VonRechtsanwalt Thomas Hummel 21. September 2026

Die Transparenzpflicht bei Chatbots verpflichtet den Anbieter bestimmter KI-Systeme, natürliche Personen darüber zu informieren, dass sie mit einem KI-System interagieren. Nach der KI-Verordnung muss der Hinweis grundsätzlich spätestens bei der ersten Interaktion klar, verständlich und barrierefrei erfolgen, sofern die KI-Eigenschaft für einen angemessen informierten Nutzer nicht ohnehin offensichtlich ist. Die Pflicht soll Täuschungen vermeiden und…

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