Medienrecht

Ein Transparenzbericht nach dem DSA ist die regelmäßig zu veröffentlichende Dokumentation eines Vermittlungsdienstes über seine Inhaltsmoderation und bestimmte behördliche oder private Hinweise. Je nach Anbieterart enthält er unter anderem Zahlen zu Anordnungen, Meldungen, eigenen Moderationsmaßnahmen, automatisierten Werkzeugen, Beschwerden und Streitbeilegungen. Die Berichtspflichten sind nach Größe und Funktion des Dienstes abgestuft. Sie sollen öffentliche Kontrolle ermöglichen,…

Illegale Inhalte nach dem DSA sind Informationen, die als solche oder wegen ihres Bezugs zu einer Tätigkeit gegen Unionsrecht oder mit Unionsrecht vereinbares nationales Recht verstoßen. Der Begriff erfasst etwa strafbare Äußerungen, verbotene Warenangebote, Urheberrechtsverletzungen oder rechtswidrige Diskriminierung. Der Digital Services Act schafft grundsätzlich keine neuen Inhaltsverbote, sondern regelt den Umgang von Vermittlungsdiensten mit Inhalten,…

Inhaltsmoderation bezeichnet nach dem DSA automatisierte oder menschliche Maßnahmen eines Vermittlungsdienstes, mit denen rechtswidrige oder mit den Nutzungsbedingungen unvereinbare Informationen erkannt, festgestellt und bekämpft werden. Dazu zählen Entfernen, Sperren, Herabstufen oder Kennzeichnen von Inhalten sowie die Einschränkung von Zahlungen, Sichtbarkeit, Konten oder Diensten. Moderation muss die gesetzlichen Verfahrenspflichten beachten und darf insbesondere bei Plattformentscheidungen nicht…