Völkerrecht

Soft Law bezeichnet internationale Regeln, Standards, Leitlinien oder Erklärungen, die keine unmittelbar rechtsverbindlichen Pflichten wie ein völkerrechtlicher Vertrag begründen, das Verhalten von Staaten und anderen Akteuren aber tatsächlich und normativ beeinflussen. Beispiele sind Resolutionen, Verhaltenskodizes, politische Erklärungen und technische Standards. Soft Law ermöglicht flexible, schnelle Verständigung und kann die Auslegung geltenden Rechts prägen, Staatenpraxis fördern…

Ein Völkerrechtssubjekt ist ein Träger eigener Rechte und Pflichten nach dem Völkerrecht. Ursprüngliche und umfassende Völkerrechtssubjekte sind vor allem Staaten. Internationale Organisationen besitzen eine durch ihre Gründungsverträge bestimmte, funktionale Rechtsfähigkeit. Auch Einzelpersonen können unmittelbar völkerrechtliche Rechte und Pflichten haben, insbesondere im Menschenrechtsschutz und Völkerstrafrecht. Umfang und Art der Rechtspersönlichkeit sind daher nicht bei allen Subjekten…

Völkerrechtsquelle bezeichnet die anerkannten Entstehungsformen verbindlicher Regeln des Völkerrechts. Zu den klassischen Quellen gehören völkerrechtliche Verträge, Völkergewohnheitsrecht und allgemeine Rechtsgrundsätze. Gerichtsentscheidungen und wissenschaftliche Lehrmeinungen gelten vor allem als Hilfsmittel zur Feststellung des geltenden Rechts. Daneben können Akte internationaler Organisationen, einseitige Erklärungen und sonstige Formen unter besonderen Voraussetzungen rechtliche Wirkungen entfalten. Klassische Quellen Art. 38 des…

Ein völkerrechtlicher Vertrag ist eine dem Völkerrecht unterliegende Übereinkunft zwischen Staaten oder anderen vertragsfähigen Völkerrechtssubjekten, mit der rechtlich verbindliche Regelungen geschaffen werden. Bezeichnung und Form sind nicht entscheidend; gebräuchlich sind etwa Vertrag, Übereinkommen, Abkommen, Pakt oder Protokoll. Der Vertrag bindet grundsätzlich nur seine Parteien und ist nach Treu und Glauben zu erfüllen. Abschluss, Vorbehalte, Auslegung,…

Völkergewohnheitsrecht ist ungeschriebenes Völkerrecht, das aus einer allgemeinen, hinreichend einheitlichen und dauerhaften Staatenpraxis entsteht, die von einer Rechtsüberzeugung getragen wird. Es genügt weder bloße Gewohnheit noch eine ausschließlich politische Zweckmäßigkeit. Praxis und Rechtsüberzeugung werden anhand staatlichen Handelns, diplomatischer Erklärungen, Gesetzgebung, Gerichtsentscheidungen und internationaler Beschlüsse ermittelt. Gewohnheitsrecht kann grundsätzlich auch Staaten binden, die keinem entsprechenden Vertrag…

Allgemeine Rechtsgrundsätze sind grundlegende rechtliche Wertungen und Strukturprinzipien, die in den Rechtsordnungen allgemein anerkannt sind und zur Lösung völkerrechtlicher Fragen herangezogen werden können. Sie bilden neben Verträgen und Völkergewohnheitsrecht eine klassische Völkerrechtsquelle. Ihre Funktion besteht vor allem darin, Regelungslücken zu schließen und ein kohärentes Verfahren zu ermöglichen. Beispiele sind Treu und Glauben, Rechtskraft, Verbot des…

Völkerrecht ist die Rechtsordnung, welche die Beziehungen zwischen Staaten, internationalen Organisationen und weiteren anerkannten Völkerrechtssubjekten regelt. Seine Normen entstehen insbesondere durch völkerrechtliche Verträge, Völkergewohnheitsrecht und allgemeine Rechtsgrundsätze. Das Völkerrecht ordnet etwa Frieden und Sicherheit, diplomatische Beziehungen, Menschenrechte, See- und Umweltfragen sowie internationale Verantwortlichkeit. Anders als staatliches Recht verfügt es nicht über eine einheitliche zentrale Gesetzgebung…