Straßenverkehrsrecht

Die Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) ist eine Begutachtung der Fahreignung durch eine amtlich anerkannte Begutachtungsstelle. Die Fahrerlaubnisbehörde ordnet nicht die Untersuchung selbst an, sondern verlangt auf gesetzlicher Grundlage die fristgerechte Beibringung eines Gutachtens, insbesondere nach §§ 11, 13 oder 14 FeV. Der Betroffene beauftragt und bezahlt die Begutachtungsstelle. Wird ein rechtmäßig gefordertes Gutachten ohne ausreichenden Grund…

Die Fahrerlaubnis ist die behördliche Erlaubnis, auf öffentlichen Straßen Kraftfahrzeuge einer bestimmten Klasse zu führen. Sie ist vom Führerschein zu unterscheiden: Die Fahrerlaubnis ist die rechtliche Berechtigung, der Führerschein lediglich das Dokument zu ihrem Nachweis. Erteilung, Klassen, Auflagen, Beschränkungen und Entziehung richten sich vor allem nach § 2 StVG und der Fahrerlaubnis-Verordnung. Ohne die erforderliche…

Der Führerschein ist die amtliche Bescheinigung, mit der der Inhaber eine bestehende Fahrerlaubnis nachweist. Er ist nicht die Fahrerlaubnis selbst: Diese ist die behördliche Berechtigung, Kraftfahrzeuge bestimmter Klassen auf öffentlichen Straßen zu führen. Verlust, Beschädigung oder Ablauf des Führerscheindokuments beseitigen die zugrunde liegende Fahrerlaubnis daher grundsätzlich nicht. Umgekehrt berechtigt ein noch vorhandenes Dokument nicht zum…