Umweltrecht

  • Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG)

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Das Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) ist das zentrale Bundesgesetz zum Schutz des Bodens und zur Sanierung von Altlasten. Es soll Bodenfunktionen nachhaltig sichern oder wiederherstellen, schädliche Bodenveränderungen abwehren, Vorsorge treffen und Altlasten sowie dadurch verursachte Gewässerverunreinigungen sanieren. Das Gesetz definiert zentrale Begriffe, bestimmt Pflichten und Verantwortliche und ermöglicht behördliche Untersuchungs-, Sicherungs- und Sanierungsanordnungen. Bedeutung Das BBodSchG gilt…

  • |

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung ist die behördliche Zulassung für Errichtung und Betrieb bestimmter, potenziell umweltrelevanter Anlagen. Welche Anlagen genehmigungsbedürftig sind, bestimmen das Bundes-Immissionsschutzgesetz und insbesondere die 4. BImSchV. Die Genehmigung ist grundsätzlich eine gebundene Entscheidung: Sind sämtliche gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, besteht regelmäßig ein Anspruch auf Erteilung. Das Verfahren bündelt zahlreiche anlagenbezogene öffentlich-rechtliche Prüfungen. Rechtliche Bedeutung Geprüft…

  • Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist ein unselbstständiger Teil bestimmter behördlicher Zulassungsverfahren. Sie ermittelt, beschreibt und bewertet frühzeitig die erheblichen Auswirkungen eines Vorhabens auf Menschen, Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt, Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft, kulturelles Erbe und deren Wechselwirkungen. Die UVP schafft Transparenz und eine fundierte Entscheidungsgrundlage, entscheidet aber nicht selbst über die Zulässigkeit des Vorhabens….

  • Umweltinformationsrecht

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Umweltinformationsrecht gewährt grundsätzlich Zugang zu Informationen über Umweltzustand, Umweltfaktoren, Maßnahmen, Tätigkeiten und deren Auswirkungen. Es stärkt Transparenz, öffentliche Kontrolle und Beteiligung, ohne dass der Antragsteller regelmäßig ein besonderes rechtliches Interesse nachweisen muss. Rechtsgrundlagen finden sich im Umweltinformationsgesetz des Bundes, in Landesgesetzen, im Unionsrecht und in völkerrechtlichen Vorgaben, insbesondere der Aarhus-Konvention. Bedeutung Der Informationsanspruch richtet sich…

  • Umweltinformationsgesetz (UIG)

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Das Umweltinformationsgesetz (UIG) schafft auf Bundesebene den rechtlichen Rahmen für den freien Zugang zu Umweltinformationen bei informationspflichtigen Stellen und für deren aktive Verbreitung. Es setzt unions- und völkerrechtliche Transparenzvorgaben um. Jeder kann grundsätzlich Informationen beantragen, ohne eine eigene Betroffenheit oder einen besonderen Zweck nachweisen zu müssen. Für Landesbehörden gelten regelmäßig die jeweiligen Umweltinformationsgesetze der Länder….

  • |

    Verbandsklage

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Verbandsklage bezeichnet eine Klage, die ein Verband im eigenen Namen zur gerichtlichen Kontrolle fremder oder überindividueller Interessen erhebt. Anders als bei der üblichen Klage muss nicht notwendig eine eigene individuelle Rechtsverletzung des Verbands vorliegen. Eine Verbandsklage ist nur zulässig, wenn ein Gesetz sie ausdrücklich eröffnet und der Verband die jeweiligen Anerkennungs-, Tätigkeits- und Verfahrensvoraussetzungen erfüllt….

  • |

    Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG)

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) regelt gerichtliche Rechtsbehelfe gegen bestimmte umweltrelevante Entscheidungen, Zulassungen, Pläne und behördliche Unterlassungen. Es erweitert insbesondere die Rechtsschutzmöglichkeiten anerkannter Umweltvereinigungen und setzt unions- sowie völkerrechtliche Vorgaben um. Das Gesetz bestimmt, welche Entscheidungen erfasst sind, wer klageberechtigt ist, welche Rechtsverletzungen geltend gemacht werden können und welche besonderen Verfahrensregeln gelten. Bedeutung Das UmwRG ist eng…

  • |

    Umweltrecht

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Umweltrecht ist die Gesamtheit der Rechtsnormen, die natürliche Lebensgrundlagen schützen und Umweltbelastungen steuern. Es umfasst insbesondere Immissionsschutz-, Natur- und Artenschutz-, Wasser-, Abfall-, Boden- und Klimaschutzrecht. Das Rechtsgebiet ist überwiegend öffentlich-rechtlich geprägt, enthält aber auch zivilrechtliche Haftungsregeln und strafrechtliche Verbote. Internationale, unionsrechtliche, bundesrechtliche und landesrechtliche Vorschriften greifen dabei eng ineinander. Rechtliche Bedeutung Umweltrecht arbeitet mit Genehmigungen,…

  • Vorsorgeprinzip

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Das Vorsorgeprinzip ist ein Leitprinzip des Umweltrechts. Es verlangt, Umweltgefahren und erhebliche Umweltrisiken möglichst frühzeitig zu vermeiden oder zu vermindern, bevor ein Schaden sicher eingetreten oder wissenschaftlich vollständig nachgewiesen ist. Staatliche Entscheidungen dürfen daher bei plausiblen Risiken vorbeugende Schutzmaßnahmen vorsehen. Zugleich müssen Unsicherheit, Wahrscheinlichkeit und Schadensausmaß sachgerecht bewertet und die Maßnahmen verhältnismäßig ausgestaltet werden. Bedeutung…

  • |

    Umweltverfassungsrecht

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Umweltverfassungsrecht bezeichnet die verfassungsrechtlichen Grundlagen und Grenzen staatlichen Umweltschutzes. Im Mittelpunkt steht Art. 20a GG, der den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere als Staatsziel festlegt. Daneben prägen Grundrechte, Kompetenzverteilung, Rechtsstaatsprinzip und demokratische Gesetzgebung den Handlungsspielraum. Umweltverfassungsrecht betrifft sowohl staatliche Schutzpflichten als auch Eingriffe in Freiheit und Eigentum durch umweltrechtliche Maßnahmen. Rechtliche Bedeutung Art….