Umweltrecht

Das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) ist das zentrale Bundesgesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts. Sein Zweck ist eine nachhaltige Gewässerbewirtschaftung, die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts, Lebensgrundlage des Menschen, Lebensraum und nutzbares Gut schützt. Das Gesetz gilt insbesondere für oberirdische Gewässer, Küstengewässer und Grundwasser. Es regelt Benutzungen, Zulassungen, Bewirtschaftungsziele, Hochwasserschutz, Gewässerausbau und wassergefährdende Stoffe. Bedeutung Das WHG setzt…

Abfallrecht umfasst die Vorschriften zur Vermeidung, Erfassung, Beförderung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen. Es soll Ressourcen schonen und eine umweltverträgliche Abfallbewirtschaftung sichern. Prägend sind die Abfallhierarchie, Produktverantwortung sowie Pflichten von Erzeugern, Besitzern, Entsorgungsunternehmen und öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern. Das Rechtsgebiet wird durch Unionsrecht, das Kreislaufwirtschaftsgesetz, Spezialgesetze, Verordnungen und Landesrecht bestimmt. Bedeutung Rechtlich zentral ist die Abgrenzung zwischen…

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist das zentrale deutsche Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und zur Sicherung einer umweltverträglichen Abfallbewirtschaftung. Es regelt Abfallbegriffe, Abfallhierarchie, Pflichten zur Vermeidung und Verwertung, Produktverantwortung, Überlassung, Entsorgungsstrukturen, Nachweise und behördliche Überwachung. Das Gesetz setzt wesentliche unionsrechtliche Vorgaben um und wird durch zahlreiche Spezialgesetze und Verordnungen ergänzt. Bedeutung Das KrWG unterscheidet insbesondere Abfälle…

Bodenschutzrecht dient dem Schutz und der Wiederherstellung der natürlichen Funktionen des Bodens sowie seiner Nutzungs- und Archivfunktionen. Es regelt die Abwehr schädlicher Bodenveränderungen, Vorsorge gegen nachteilige Einwirkungen und Sanierung von Altlasten sowie dadurch verursachten Gewässerverunreinigungen. Zentrale Grundlagen sind das Bundes-Bodenschutzgesetz, die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung, ergänzendes Landesrecht und fachgesetzliche Sondervorschriften. Bedeutung Wichtige Begriffe sind schädliche Bodenveränderung,…

Das Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) ist das zentrale Bundesgesetz zum Schutz des Bodens und zur Sanierung von Altlasten. Es soll Bodenfunktionen nachhaltig sichern oder wiederherstellen, schädliche Bodenveränderungen abwehren, Vorsorge treffen und Altlasten sowie dadurch verursachte Gewässerverunreinigungen sanieren. Das Gesetz definiert zentrale Begriffe, bestimmt Pflichten und Verantwortliche und ermöglicht behördliche Untersuchungs-, Sicherungs- und Sanierungsanordnungen. Bedeutung Das BBodSchG gilt…