Restitution im Völkerrecht

VonRechtsanwalt Thomas Hummel

Restitution im Völkerrecht ist die Wiederherstellung des Zustands, der vor einer völkerrechtswidrigen Handlung bestand. Sie bildet eine Form der Wiedergutmachung innerhalb der Staatenverantwortlichkeit und kann etwa die Rückgabe eines Gegenstands oder die Aufhebung einer rechtswidrigen Maßnahme umfassen. Nach Artikel 35 der ILC-Artikel wird sie insbesondere durch materielle Unmöglichkeit und eine grob unverhältnismäßige Belastung gegenüber dem Vorteil der Wiederherstellung begrenzt. Restitution ist von Geldentschädigung, Genugtuung und der bloßen Beendigung einer fortdauernden Verletzung zu unterscheiden.

Wiederherstellung und ergänzender Ausgleich

Die ILC-Artikel sind kein als solcher abgeschlossener Vertrag; zahlreiche Regeln spiegeln Völkergewohnheitsrecht. Wo Restitution nicht vollständig ausgleicht, kann ergänzende Entschädigung erforderlich sein. Die konkrete Form richtet sich nach der verletzten Verpflichtung und den Umständen.

Beispiel

Ein Staat hält ein fremdes staatliches Schiff rechtswidrig fest. Seine Freigabe kann Restitution leisten. Ein verbleibender nachgewiesener Nutzungsschaden kann zusätzlich zu entschädigen sein.

FAQ

Ist Restitution immer möglich?

Materielle Unmöglichkeit und Verhältnismäßigkeit sind zu prüfen.

Schließt Rückgabe Geldersatz aus?

Nicht für verbleibende ersatzfähige Schäden.

Ist Restitution eine Strafe?

Sie dient der Wiedergutmachung.

Verwandte Begriffe

Reparation · Staatenverantwortlichkeit · Völkerrechtswidrige Handlung · Vertragsverletzung im Völkerrecht · Zurechnung im Völkerrecht

Quellen und weiterführende Informationen

ILC-Artikel zur Staatenverantwortlichkeit · Artikel 25 GG und allgemeine Regeln des Völkerrechts

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

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