Verantwortlicher nach der DSGVO

Markenrecht Das Markenrecht schützt Kennzeichen, mit denen Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterschieden werden. Schutz kann insbesondere durch Eintragung, Verkehrsgeltung oder notorische Bekanntheit entstehen. Der Inhaber kann Dritten die kennzeichenmäßige Benutzung identischer oder verwechslungsfähiger Zeichen untersagen. Die Reichweite hängt von Zeichenähnlichkeit, Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit und Kennzeichnungskraft ab. Rechtliche Einordnung Die genaue…

Jugendgerichtshilfe bezeichnet die Mitwirkung der Jugendhilfe in Strafverfahren gegen Jugendliche und Heranwachsende. Sie erforscht deren persönliche, familiäre und soziale Verhältnisse, berät den jungen Beschuldigten und unterstützt das Gericht bei der Auswahl einer geeigneten Rechtsfolge. Dabei bringt sie pädagogische und sozialfachliche Gesichtspunkte in das Strafverfahren ein. Für die Anwendung sind die gesetzlichen Voraussetzungen und die konkreten…

Verarbeitung personenbezogener Daten ist ein zentraler Begriff des Datenschutzrechts. Maßgeblich sind insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung und die ergänzenden nationalen Vorschriften. Reichweite und Voraussetzungen hängen vom konkreten Verarbeitungsvorgang ab. Bedeutung Der Begriff dient dem Schutz personenbezogener Daten und der rechtmäßigen Verarbeitung. Beispiel Eine Organisation prüft, ob ihre Datenverarbeitung die gesetzlichen Anforderungen erfüllt. Verwandte Begriffe Datenschutzrecht, Europarecht Dieser…