Restwert ist ein Rechtsbegriff, dessen Voraussetzungen und Rechtsfolgen sich nach den einschlägigen Vorschriften und dem Einzelfall richten.
Inhalt
ToggleEntscheidend sind die gesetzlichen Voraussetzungen, Zuständigkeiten und Fristen.
Die konkrete Anwendung hängt vom Sachverhalt ab.
Je nach Verfahren sind Rechtsbehelfe möglich.
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.
Halterhaftung Verschuldensunabhängige Haftung des Fahrzeughalters für Schäden aus dem Betrieb seines Kraftfahrzeugs. Rechtliche Einordnung Die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach dem Einzelfall. Zuständigkeit, Fristen und Rechtsbehelfe sind jeweils gesondert zu prüfen. Beispiel Die zuständige Behörde oder das Gericht bewertet den konkreten Sachverhalt nach den einschlägigen Vorschriften. Häufige Fragen Kann die Entscheidung überprüft werden?…
Auflage im Jugendstrafrecht ist ein Zuchtmittel, durch das der junge Täter zu einer konkreten Leistung verpflichtet wird. Möglich sind insbesondere Schadenswiedergutmachung, Entschuldigung, Arbeitsleistungen oder eine Geldzahlung an eine gemeinnützige Einrichtung. Die Auflage soll Verantwortungsübernahme fördern und das begangene Unrecht spürbar machen, ohne den Charakter einer Jugendstrafe zu haben. Für die Anwendung sind die gesetzlichen Voraussetzungen…
Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag ist eine Vereinbarung, durch die ein Rechtsverhältnis auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts begründet, geändert oder aufgehoben wird. Gesetzliche Grundlage Die Regeln enthalten §§ 54 ff. VwVfG. Soweit Vorschriften nicht entgegenstehen, kann ein öffentlich-rechtliches Rechtsverhältnis vertraglich gestaltet werden. Arten Beim koordinationsrechtlichen Vertrag stehen sich gleichgeordnete Partner gegenüber. Beim subordinationsrechtlichen Vertrag handelt eine…
Straßenverkehrsgesetz (StVG) Zentrales Gesetz des Straßenverkehrsrechts mit Regeln zur Fahrerlaubnis, Haftung und zum Fahreignungsregister. Rechtliche Einordnung Die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach dem Einzelfall. Zuständigkeit, Fristen und Rechtsbehelfe sind jeweils gesondert zu prüfen. Beispiel Die zuständige Behörde oder das Gericht bewertet den konkreten Sachverhalt nach den einschlägigen Vorschriften. Häufige Fragen Kann die Entscheidung…
Objektive Zurechnung liegt vor, wenn der Täter eine rechtlich missbilligte Gefahr geschaffen hat, die sich im tatbestandlichen Erfolg verwirklicht. Bedeutung Die objektive Zurechnung begrenzt bei Erfolgsdelikten die rein naturwissenschaftliche Kausalität. Nicht jeder verursachte Erfolg wird dem Täter auch rechtlich zugerechnet. Voraussetzungen Erforderlich sind grundsätzlich eine rechtlich missbilligte Gefahr und deren Verwirklichung im konkreten Erfolg. Die…
Online-Durchsuchung ist der verdeckte staatliche Zugriff auf ein informationstechnisches System, um dort gespeicherte Daten für ein Strafverfahren zu erheben. Der Begriff gehört zum Strafprozessrecht und beeinflusst Rechte, Ermittlungsmaßnahmen, gerichtliche Entscheidungen oder den Ablauf des Verfahrens. Seine Voraussetzungen und Grenzen ergeben sich vor allem aus der Strafprozessordnung, dem Grundgesetz und der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Anwendung muss…