Code civil

Legalität bezeichnet die Übereinstimmung eines Handelns, einer Entscheidung oder staatlichen Maßnahme mit dem geltenden Recht. Im Rechtsstaat ist öffentliche Gewalt an Gesetz und Recht gebunden. Legalität beantwortet damit zunächst die formale und rechtliche Frage, ob Zuständigkeit, Verfahren und materielle Vorgaben eingehalten wurden; sie ist von der weitergehenden Frage nach Legitimität zu unterscheiden. Grundgedanke Legalität ist…

Rechtsdurchsetzung bezeichnet die tatsächliche Verwirklichung rechtlicher Gebote, Verbote und Ansprüche. Sie umfasst freiwillige Befolgung ebenso wie behördliche Maßnahmen, gerichtliche Entscheidungen und staatlichen Zwang. Im Privatrecht muss der Berechtigte seinen Anspruch häufig selbst geltend machen; im öffentlichen Recht handeln zuständige Behörden vielfach von Amts wegen. Effektive Rechtsdurchsetzung ist ein Wesensmerkmal des Rechtsstaats, muss jedoch ihrerseits gesetzlich…

Überpositives Recht bezeichnet rechtliche oder gerechtigkeitsbezogene Maßstäbe, die nicht allein auf staatlicher Setzung beruhen und dem positiven Recht übergeordnet sein sollen. Als Grundlagen werden etwa Vernunft, Naturrecht, Menschenwürde oder elementare Gerechtigkeitsprinzipien genannt. Der Begriff wird besonders bedeutsam, wenn extrem ungerechte staatliche Normen beurteilt werden sollen. Grundgedanke Überpositives Recht dient als kritischer Maßstab für gesetztes Recht….

Zugang zum Recht bezeichnet die tatsächliche Möglichkeit, rechtliche Informationen, Beratung, Behörden und Gerichte zu erreichen und bestehende Rechte wirksam geltend zu machen. Formale Rechtsansprüche genügen dafür allein nicht. Kosten, Sprache, Entfernung, Verfahrenskomplexität, fehlende Kenntnis, Behinderung oder Angst vor Nachteilen können praktische Barrieren bilden. Der Begriff verbindet rechtsstaatliche Verfahrensgarantien mit der rechtssoziologischen Frage, für wen Rechtsschutz…

Recht und Moral bezeichnet das Verhältnis zwischen rechtlich verbindlichen Normen und moralischen Maßstäben. Beide ordnen menschliches Verhalten, unterscheiden sich aber in Entstehung, Durchsetzung und Verbindlichkeit. Recht wird institutionell gesetzt und staatlich durchgesetzt; Moral beruht vor allem auf Vorstellungen von richtigem Handeln. Umstritten ist, ob extrem ungerechtes Recht seine Rechtsqualität verlieren kann. Grundgedanke Recht und Moral…

Legitimität bezeichnet die Anerkennungswürdigkeit und Rechtfertigung von Recht, Herrschaft oder staatlichen Entscheidungen. Eine Maßnahme kann legal sein, weil sie den geltenden Regeln entspricht, und dennoch als nicht legitim kritisiert werden. Legitimität kann sich unter anderem auf demokratische Zustimmung, Grundrechte, faire Verfahren, Gemeinwohl und sachliche Gründe stützen. Grundgedanke Legitimität fragt nicht nur nach formaler Geltung, sondern…