Internationales Prozessrecht

Internationale Rechtshängigkeit beschreibt die prozessuale Lage, dass derselbe oder ein eng zusammenhängender Streit vor Gerichten verschiedener Staaten anhängig ist. Koordinierungsregeln sollen widersprüchliche Entscheidungen und parallele Verfahren vermeiden. Im Anwendungsbereich der Brüssel-Ia-Verordnung setzt das später angerufene Gericht bei identischen Ansprüchen zwischen denselben Parteien sein Verfahren grundsätzlich aus, bis die Zuständigkeit des zuerst angerufenen Gerichts feststeht. Für…

Internationales Zivilverfahrensrecht regelt Zivilverfahren mit Auslandsbezug. Es beantwortet insbesondere, welches staatliche Gericht international zuständig ist, wie Dokumente und Beweise grenzüberschreitend übermittelt werden und unter welchen Voraussetzungen ausländische Entscheidungen anerkannt oder vollstreckt werden. Vom Internationalen Privatrecht, das das anwendbare Sachrecht bestimmt, ist es klar zu unterscheiden. Rechtliche Bedeutung Wichtige Quellen sind EU-Verordnungen wie Brüssel Ia, internationale…