Vollstreckungserinnerung

Die Parteivernehmung ist ein Beweismittel, bei dem eine Partei selbst zu streitigen Tatsachen angehört oder vernommen wird. Sie unterscheidet sich von der bloßen informatorischen Anhörung, die vor allem der Aufklärung und Prozessleitung dient. Weil eine Partei regelmäßig ein eigenes Interesse am Ausgang des Verfahrens hat, unterliegt ihre Aussage einer besonders sorgfältigen Würdigung. Die Voraussetzungen einer…

Das Schuldnerverzeichnis ist ein elektronisches Register, in das Schuldner unter den gesetzlichen Voraussetzungen eingetragen werden. Eine Eintragung erfolgt insbesondere, wenn der Schuldner die Vermögensauskunft nicht abgibt, die Vollstreckung ohne Aussicht auf Befriedigung bleibt oder bestimmte Pflichten verletzt werden. Das Register soll Gläubigern und anderen berechtigten Stellen Informationen über die Vollstreckungssituation geben. Der Abruf ist nur…

Die Vollstreckungsabwehrklage ist die Klage des Schuldners gegen den Gläubiger, mit der materiell-rechtliche Einwendungen gegen den titulierten Anspruch geltend gemacht werden. Sie wird auch Vollstreckungsgegenklage genannt. Sie richtet sich nicht gegen Fehler der Vollstreckungsorgane, sondern gegen die weitere Durchsetzbarkeit des Anspruchs, etwa wegen Erfüllung, Aufrechnung oder Erlass nach Entstehung des Titels. Das zuständige Prozessgericht entscheidet…

Instanzenzug bezeichnet die gesetzlich vorgesehene Abfolge gerichtlicher Entscheidungsstufen, in denen ein Rechtsstreit überprüft werden kann. Er beginnt regelmäßig bei einem Eingangsgericht und kann über Berufung, Beschwerde oder Revision zu höheren Gerichten führen. Nicht jedes Verfahren durchläuft mehrere Instanzen; Rechtsmittel können von Zulassung, Beschwer, Frist und weiteren Voraussetzungen abhängen. Der Instanzenzug ist von der bloßen Behördenhierarchie…

Die Darlegungslast bestimmt, welche Partei die Tatsachen vortragen muss, auf die sie einen Anspruch, eine Einwendung oder einen Einwand stützt. Sie betrifft den Prozessvortrag und ist von der Beweislast zu unterscheiden. Wer seiner Darlegungslast nicht genügt, riskiert, dass sein Vortrag als unbeachtlich behandelt wird oder das Gericht keine Beweisaufnahme durchführen kann. Umfang und Verteilung richten…

Verfahrensrecht umfasst die Regeln, nach denen staatliche oder gerichtlich anerkannte Entscheidungen vorbereitet, getroffen und überprüft werden. Der Begriff ist weiter als Prozessrecht, weil er neben Gerichtsverfahren auch Verwaltungsverfahren und andere förmliche Entscheidungsabläufe einschließt. Es regelt Zuständigkeit, Beteiligung, Anhörung, Ermittlungen, Fristen, Form, Begründung und Rechtsschutz. Verfahrensrecht dient einer geordneten, fairen und nachvollziehbaren Anwendung des materiellen Rechts….