Markengesetz (MarkenG)

Bildmarke Eine Bildmarke ist eine Marke, die aus einer grafischen Darstellung ohne schutzprägende Wortbestandteile besteht. Dazu können Logos, Symbole, Figuren oder abstrakte Gestaltungen gehören. Schutzgegenstand ist die konkret eingetragene Darstellung. Für die Eintragung muss das Zeichen unterscheidungskräftig sein und darf keinen absoluten Schutzhindernissen unterliegen. Die Verletzungsprüfung berücksichtigt insbesondere die bildliche Ähnlichkeit. Rechtliche Einordnung Die genaue…

Markenanmeldung Die Markenanmeldung ist der Antrag, ein Zeichen für bestimmte Waren oder Dienstleistungen in ein Markenregister einzutragen. In Deutschland erfolgt sie regelmäßig beim Deutschen Patent- und Markenamt. Das Zeichen und das Waren- oder Dienstleistungsverzeichnis müssen hinreichend bestimmt sein. Das Amt prüft absolute Schutzhindernisse, grundsätzlich aber nicht von Amts wegen sämtliche älteren Markenrechte. Diese können im…

Verwechslungsgefahr Verwechslungsgefahr liegt im Markenrecht vor, wenn das Publikum annehmen könnte, dass mit ähnlichen Zeichen gekennzeichnete Waren oder Dienstleistungen aus demselben oder wirtschaftlich verbundenen Unternehmen stammen. Beurteilt werden Zeichenähnlichkeit, Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit und Kennzeichnungskraft der älteren Marke in einer Wechselwirkung. Auch gedankliches Inverbindungbringen kann rechtlich relevant sein. Rechtliche Einordnung Die genaue Reichweite richtet sich nach…

Wort-Bild-Marke Eine Wort-Bild-Marke verbindet sprachliche und grafische Bestandteile in einem einheitlichen Zeichen. Geschützt ist grundsätzlich die eingetragene Gesamtdarstellung. Bei der Beurteilung von Unterscheidungskraft und Verwechslungsgefahr kann einzelnen Bestandteilen unterschiedliches Gewicht zukommen. Eine Wort-Bild-Marke vermittelt nicht ohne Weiteres denselben Schutz wie eine isolierte Wortmarke für den enthaltenen Begriff. Rechtliche Einordnung Die genaue Reichweite richtet sich nach…

Marke Eine Marke ist ein geschütztes Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Markenfähig können insbesondere Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Farben, Klänge oder sonstige eindeutig bestimmbare Zeichen sein. Schutz entsteht meist durch Eintragung in das Register. Absolute Schutzhindernisse und ältere Rechte können einer Eintragung oder Benutzung entgegenstehen….