Wort-Bild-Marke

Markengesetz (MarkenG) Das Markengesetz, abgekürzt MarkenG, regelt den Schutz von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben in Deutschland. Es enthält Vorschriften zur Markenfähigkeit, Anmeldung, Eintragung, Schutzdauer, Löschung und Durchsetzung. Außerdem bestimmt es, wann die Benutzung eines Zeichens Rechte verletzt. Unionsmarken und internationale Registrierungen unterliegen ergänzenden europäischen und internationalen Regelungen. Rechtliche Einordnung Die genaue Reichweite richtet…

Unterscheidungskraft Unterscheidungskraft ist die Eignung eines Zeichens, Waren oder Dienstleistungen einem bestimmten Unternehmen zuzuordnen und von Angeboten anderer Unternehmen zu unterscheiden. Sie ist eine zentrale Voraussetzung für die Eintragung einer Marke. Rein beschreibende, werbeübliche oder allgemein verständliche Angaben besitzen häufig keine hinreichende Unterscheidungskraft. Maßgeblich sind die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und das Verständnis der angesprochenen…

Verwechslungsgefahr Verwechslungsgefahr liegt im Markenrecht vor, wenn das Publikum annehmen könnte, dass mit ähnlichen Zeichen gekennzeichnete Waren oder Dienstleistungen aus demselben oder wirtschaftlich verbundenen Unternehmen stammen. Beurteilt werden Zeichenähnlichkeit, Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit und Kennzeichnungskraft der älteren Marke in einer Wechselwirkung. Auch gedankliches Inverbindungbringen kann rechtlich relevant sein. Rechtliche Einordnung Die genaue Reichweite richtet sich nach…

Wortmarke Eine Wortmarke schützt ein Zeichen in seiner sprachlichen Form, unabhängig von einer bestimmten grafischen Gestaltung. Sie kann aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder zulässigen Zeichenkombinationen bestehen. Der Schutz erfasst die eingetragene Zeichenfolge für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen. Rein beschreibende Angaben oder Zeichen ohne Unterscheidungskraft sind grundsätzlich nicht eintragungsfähig. Rechtliche Einordnung Die genaue Reichweite richtet…

Markeninhaber Markeninhaber ist die Person oder das Unternehmen, dem das ausschließliche Recht an einer Marke zusteht. Bei einer Registermarke ergibt sich die Inhaberschaft grundsätzlich aus dem Register. Der Markeninhaber darf die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen benutzen, Lizenzen vergeben und gegen Verletzungen vorgehen. Die Marke kann übertragen, belastet oder bei fehlender Benutzung angreifbar…