Marke Eine Marke ist ein geschütztes Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Markenfähig können insbesondere Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Farben, Klänge oder sonstige eindeutig bestimmbare Zeichen sein. Schutz entsteht meist durch Eintragung in das Register. Absolute Schutzhindernisse und ältere Rechte können einer Eintragung oder Benutzung entgegenstehen….
Markengesetz (MarkenG) Das Markengesetz, abgekürzt MarkenG, regelt den Schutz von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben in Deutschland. Es enthält Vorschriften zur Markenfähigkeit, Anmeldung, Eintragung, Schutzdauer, Löschung und Durchsetzung. Außerdem bestimmt es, wann die Benutzung eines Zeichens Rechte verletzt. Unionsmarken und internationale Registrierungen unterliegen ergänzenden europäischen und internationalen Regelungen. Rechtliche Einordnung Die genaue Reichweite richtet…
Markenanmeldung Die Markenanmeldung ist der Antrag, ein Zeichen für bestimmte Waren oder Dienstleistungen in ein Markenregister einzutragen. In Deutschland erfolgt sie regelmäßig beim Deutschen Patent- und Markenamt. Das Zeichen und das Waren- oder Dienstleistungsverzeichnis müssen hinreichend bestimmt sein. Das Amt prüft absolute Schutzhindernisse, grundsätzlich aber nicht von Amts wegen sämtliche älteren Markenrechte. Diese können im…
Markeninhaber Markeninhaber ist die Person oder das Unternehmen, dem das ausschließliche Recht an einer Marke zusteht. Bei einer Registermarke ergibt sich die Inhaberschaft grundsätzlich aus dem Register. Der Markeninhaber darf die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen benutzen, Lizenzen vergeben und gegen Verletzungen vorgehen. Die Marke kann übertragen, belastet oder bei fehlender Benutzung angreifbar…
Bildmarke Eine Bildmarke ist eine Marke, die aus einer grafischen Darstellung ohne schutzprägende Wortbestandteile besteht. Dazu können Logos, Symbole, Figuren oder abstrakte Gestaltungen gehören. Schutzgegenstand ist die konkret eingetragene Darstellung. Für die Eintragung muss das Zeichen unterscheidungskräftig sein und darf keinen absoluten Schutzhindernissen unterliegen. Die Verletzungsprüfung berücksichtigt insbesondere die bildliche Ähnlichkeit. Rechtliche Einordnung Die genaue…
Wort-Bild-Marke Eine Wort-Bild-Marke verbindet sprachliche und grafische Bestandteile in einem einheitlichen Zeichen. Geschützt ist grundsätzlich die eingetragene Gesamtdarstellung. Bei der Beurteilung von Unterscheidungskraft und Verwechslungsgefahr kann einzelnen Bestandteilen unterschiedliches Gewicht zukommen. Eine Wort-Bild-Marke vermittelt nicht ohne Weiteres denselben Schutz wie eine isolierte Wortmarke für den enthaltenen Begriff. Rechtliche Einordnung Die genaue Reichweite richtet sich nach…
Unterscheidungskraft Unterscheidungskraft ist die Eignung eines Zeichens, Waren oder Dienstleistungen einem bestimmten Unternehmen zuzuordnen und von Angeboten anderer Unternehmen zu unterscheiden. Sie ist eine zentrale Voraussetzung für die Eintragung einer Marke. Rein beschreibende, werbeübliche oder allgemein verständliche Angaben besitzen häufig keine hinreichende Unterscheidungskraft. Maßgeblich sind die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und das Verständnis der angesprochenen…
Verwechslungsgefahr Verwechslungsgefahr liegt im Markenrecht vor, wenn das Publikum annehmen könnte, dass mit ähnlichen Zeichen gekennzeichnete Waren oder Dienstleistungen aus demselben oder wirtschaftlich verbundenen Unternehmen stammen. Beurteilt werden Zeichenähnlichkeit, Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit und Kennzeichnungskraft der älteren Marke in einer Wechselwirkung. Auch gedankliches Inverbindungbringen kann rechtlich relevant sein. Rechtliche Einordnung Die genaue Reichweite richtet sich nach…
Markenverletzung Eine Markenverletzung liegt vor, wenn ein geschütztes Zeichen ohne Zustimmung im geschäftlichen Verkehr in einer Weise benutzt wird, die in den Schutzbereich einer Marke eingreift. Das kann bei identischen Zeichen und Waren, bei Verwechslungsgefahr oder beim Ausnutzen der Wertschätzung bekannter Marken der Fall sein. Mögliche Ansprüche umfassen Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz, Rückruf und Vernichtung. Rechtliche…
Wortmarke Eine Wortmarke schützt ein Zeichen in seiner sprachlichen Form, unabhängig von einer bestimmten grafischen Gestaltung. Sie kann aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder zulässigen Zeichenkombinationen bestehen. Der Schutz erfasst die eingetragene Zeichenfolge für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen. Rein beschreibende Angaben oder Zeichen ohne Unterscheidungskraft sind grundsätzlich nicht eintragungsfähig. Rechtliche Einordnung Die genaue Reichweite richtet…