Marke

Wortmarke Eine Wortmarke schützt ein Zeichen in seiner sprachlichen Form, unabhängig von einer bestimmten grafischen Gestaltung. Sie kann aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder zulässigen Zeichenkombinationen bestehen. Der Schutz erfasst die eingetragene Zeichenfolge für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen. Rein beschreibende Angaben oder Zeichen ohne Unterscheidungskraft sind grundsätzlich nicht eintragungsfähig. Rechtliche Einordnung Die genaue Reichweite richtet…

Markenverletzung Eine Markenverletzung liegt vor, wenn ein geschütztes Zeichen ohne Zustimmung im geschäftlichen Verkehr in einer Weise benutzt wird, die in den Schutzbereich einer Marke eingreift. Das kann bei identischen Zeichen und Waren, bei Verwechslungsgefahr oder beim Ausnutzen der Wertschätzung bekannter Marken der Fall sein. Mögliche Ansprüche umfassen Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz, Rückruf und Vernichtung. Rechtliche…

Markengesetz (MarkenG) Das Markengesetz, abgekürzt MarkenG, regelt den Schutz von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben in Deutschland. Es enthält Vorschriften zur Markenfähigkeit, Anmeldung, Eintragung, Schutzdauer, Löschung und Durchsetzung. Außerdem bestimmt es, wann die Benutzung eines Zeichens Rechte verletzt. Unionsmarken und internationale Registrierungen unterliegen ergänzenden europäischen und internationalen Regelungen. Rechtliche Einordnung Die genaue Reichweite richtet…

Markenanmeldung Die Markenanmeldung ist der Antrag, ein Zeichen für bestimmte Waren oder Dienstleistungen in ein Markenregister einzutragen. In Deutschland erfolgt sie regelmäßig beim Deutschen Patent- und Markenamt. Das Zeichen und das Waren- oder Dienstleistungsverzeichnis müssen hinreichend bestimmt sein. Das Amt prüft absolute Schutzhindernisse, grundsätzlich aber nicht von Amts wegen sämtliche älteren Markenrechte. Diese können im…

Markeninhaber Markeninhaber ist die Person oder das Unternehmen, dem das ausschließliche Recht an einer Marke zusteht. Bei einer Registermarke ergibt sich die Inhaberschaft grundsätzlich aus dem Register. Der Markeninhaber darf die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen benutzen, Lizenzen vergeben und gegen Verletzungen vorgehen. Die Marke kann übertragen, belastet oder bei fehlender Benutzung angreifbar…

Bildmarke Eine Bildmarke ist eine Marke, die aus einer grafischen Darstellung ohne schutzprägende Wortbestandteile besteht. Dazu können Logos, Symbole, Figuren oder abstrakte Gestaltungen gehören. Schutzgegenstand ist die konkret eingetragene Darstellung. Für die Eintragung muss das Zeichen unterscheidungskräftig sein und darf keinen absoluten Schutzhindernissen unterliegen. Die Verletzungsprüfung berücksichtigt insbesondere die bildliche Ähnlichkeit. Rechtliche Einordnung Die genaue…