Unterscheidungskraft

Markengesetz (MarkenG) Das Markengesetz, abgekürzt MarkenG, regelt den Schutz von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben in Deutschland. Es enthält Vorschriften zur Markenfähigkeit, Anmeldung, Eintragung, Schutzdauer, Löschung und Durchsetzung. Außerdem bestimmt es, wann die Benutzung eines Zeichens Rechte verletzt. Unionsmarken und internationale Registrierungen unterliegen ergänzenden europäischen und internationalen Regelungen. Rechtliche Einordnung Die genaue Reichweite richtet…

Markeninhaber Markeninhaber ist die Person oder das Unternehmen, dem das ausschließliche Recht an einer Marke zusteht. Bei einer Registermarke ergibt sich die Inhaberschaft grundsätzlich aus dem Register. Der Markeninhaber darf die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen benutzen, Lizenzen vergeben und gegen Verletzungen vorgehen. Die Marke kann übertragen, belastet oder bei fehlender Benutzung angreifbar…

Markenverletzung Eine Markenverletzung liegt vor, wenn ein geschütztes Zeichen ohne Zustimmung im geschäftlichen Verkehr in einer Weise benutzt wird, die in den Schutzbereich einer Marke eingreift. Das kann bei identischen Zeichen und Waren, bei Verwechslungsgefahr oder beim Ausnutzen der Wertschätzung bekannter Marken der Fall sein. Mögliche Ansprüche umfassen Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz, Rückruf und Vernichtung. Rechtliche…

Wortmarke Eine Wortmarke schützt ein Zeichen in seiner sprachlichen Form, unabhängig von einer bestimmten grafischen Gestaltung. Sie kann aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder zulässigen Zeichenkombinationen bestehen. Der Schutz erfasst die eingetragene Zeichenfolge für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen. Rein beschreibende Angaben oder Zeichen ohne Unterscheidungskraft sind grundsätzlich nicht eintragungsfähig. Rechtliche Einordnung Die genaue Reichweite richtet…

Marke Eine Marke ist ein geschütztes Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Markenfähig können insbesondere Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Farben, Klänge oder sonstige eindeutig bestimmbare Zeichen sein. Schutz entsteht meist durch Eintragung in das Register. Absolute Schutzhindernisse und ältere Rechte können einer Eintragung oder Benutzung entgegenstehen….