Kündigung des Versicherungsvertrags

Versicherungsnehmer ist die Person, die den Versicherungsvertrag mit dem Versicherer abschließt. Er schuldet regelmäßig die Versicherungsprämie, erhält den Versicherungsschein und muss gesetzliche sowie vertragliche Mitwirkungs- und Obliegenheitspflichten beachten. Versicherungsnehmer, versicherte Person und Bezugsberechtigter müssen nicht identisch sein. Wer im Versicherungsfall die Leistung beanspruchen kann, hängt deshalb von der jeweiligen Versicherung und der konkreten Vertragsgestaltung ab….

Die Versicherungssumme ist der im Versicherungsvertrag festgelegte Geldbetrag, der die Leistung des Versicherers begrenzen oder die Berechnung von Prämie und Entschädigung bestimmen kann. Ihre genaue Funktion hängt von der Versicherungssparte ab. In der Schadensversicherung bildet sie häufig eine Höchstgrenze, während sie in der Summenversicherung – etwa der Lebensversicherung – den bei Eintritt des Versicherungsfalls vereinbarten…

Regress des Versicherers bezeichnet den Rückgriff eines Versicherers auf einen Dritten oder unter bestimmten Voraussetzungen auf den eigenen Versicherungsnehmer nach erbrachter Leistung. Der Begriff ist für Umfang, Voraussetzungen und Grenzen des Versicherungsschutzes praktisch bedeutsam. Er entscheidet häufig darüber, ob und in welcher Höhe der Versicherer leisten muss oder welche Rechte den Beteiligten zustehen. Die genaue…

Die Anzeigepflicht im Versicherungsrecht verpflichtet den Antragsteller, dem Versicherer vor Vertragsschluss die ihm bekannten gefahrerheblichen Umstände mitzuteilen, nach denen der Versicherer in Textform gefragt hat. Sie ermöglicht eine zutreffende Risikoprüfung und Prämienberechnung. Die Pflicht ist in § 19 VVG geregelt. Eine ungefragte umfassende Offenbarungspflicht besteht im Regelfall nicht; entscheidend sind die konkret gestellten Fragen. Rechtliche…

Versicherer ist das Unternehmen, das aufgrund eines Versicherungsvertrags ein bestimmtes Risiko übernimmt und beim Eintritt des versicherten Ereignisses die vereinbarte Leistung schuldet. Für diese Risikoübernahme erhält es die Versicherungsprämie. Versicherer benötigen grundsätzlich eine aufsichtsrechtliche Erlaubnis und unterliegen staatlicher Finanzaufsicht. Im Vertragsverhältnis treffen sie insbesondere Beratungs-, Informations-, Dokumentations- und Leistungspflichten nach dem Versicherungsvertragsgesetz. Rechtliche Bedeutung Der…

Eine Obliegenheit im Versicherungsrecht ist eine Verhaltensanforderung, deren Erfüllung der Versicherer regelmäßig nicht unmittelbar einklagen kann, deren Verletzung aber Nachteile für den Versicherungsschutz auslösen kann. Obliegenheiten bestehen vor, während und nach dem Versicherungsfall. Typische Beispiele sind die Anzeige gefahrerheblicher Umstände, die unverzügliche Schadenmeldung, Auskunftspflichten sowie Maßnahmen zur Schadenminderung und Sicherung von Beweisen. Rechtliche Bedeutung Obliegenheiten…