Versicherungsrecht

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt im vereinbarten Umfang Kosten der Wahrnehmung rechtlicher Interessen. Dazu können Rechtsanwalts-, Gerichts-, Sachverständigen-, Zeugen- und Vollstreckungskosten gehören. Versichert sind nur die ausgewählten Rechtsbereiche, etwa Privat-, Berufs-, Verkehrs-, Miet- oder Immobilienrechtsschutz. Wartezeiten, Selbstbeteiligungen, Risikoausschlüsse und die zeitliche Einordnung des Rechtsschutzfalls bestimmen, ob für einen konkreten Streit Deckung besteht. Rechtliche Bedeutung Die Rechtsschutzversicherung finanziert…

Versicherungsrecht ist das Rechtsgebiet, das private und öffentlich-rechtlich organisierte Versicherungsverhältnisse regelt. Im engeren Sinn betrifft es vor allem private Versicherungsverträge zwischen Versicherungsnehmer und Versicherer. Zentrale Vorschriften enthält das Versicherungsvertragsgesetz. Daneben gehören Versicherungsaufsichtsrecht, Vermittlerrecht und besondere Regeln einzelner Versicherungssparten dazu. Das Sozialversicherungsrecht mit Kranken-, Renten-, Pflege- und Unfallversicherung folgt dagegen weitgehend eigenen gesetzlichen Grundlagen. Rechtliche Bedeutung…

Das Versicherungsvertragsgesetz, abgekürzt VVG, ist die zentrale gesetzliche Grundlage des privaten Versicherungsvertragsrechts in Deutschland. Es regelt unter anderem Beratung und Information, Vertragsschluss, Widerruf, Prämienzahlung, Obliegenheiten, Gefahrerhöhung, Versicherungsfall und Leistungsansprüche. Hinzu kommen besondere Bestimmungen für einzelne Sparten wie Haftpflicht-, Rechtsschutz-, Lebens-, Berufsunfähigkeits-, Kranken- und Sachversicherung. Viele Vorschriften dienen ausdrücklich dem Schutz des Versicherungsnehmers. Rechtliche Bedeutung Das…

Versicherungsnehmer ist die Person, die den Versicherungsvertrag mit dem Versicherer abschließt. Er schuldet regelmäßig die Versicherungsprämie, erhält den Versicherungsschein und muss gesetzliche sowie vertragliche Mitwirkungs- und Obliegenheitspflichten beachten. Versicherungsnehmer, versicherte Person und Bezugsberechtigter müssen nicht identisch sein. Wer im Versicherungsfall die Leistung beanspruchen kann, hängt deshalb von der jeweiligen Versicherung und der konkreten Vertragsgestaltung ab….

Der Versicherungsfall ist das vertraglich bestimmte Ereignis, dessen Eintritt die Leistungspflicht des Versicherers auslösen kann. Was als Versicherungsfall gilt, hängt von der Versicherungssparte und den vereinbarten Bedingungen ab: etwa Unfall, Brand, Haftpflichtanspruch, Berufsunfähigkeit oder Tod. Der Eintritt allein genügt nicht immer; zusätzlich müssen Versicherungsschutz bestehen, Ausschlüsse fehlen und Anzeige- sowie Mitwirkungspflichten beachtet werden. Rechtliche Bedeutung…

Versicherungsschutz bezeichnet die rechtliche Deckung, die ein Versicherer für ein bestimmtes Risiko gewährt. Er bestimmt, welche Personen, Sachen, Tätigkeiten und Ereignisse in welchem Zeitraum versichert sind und bis zu welcher Höhe Leistungen erbracht werden. Umfang und Grenzen ergeben sich aus Versicherungsvertrag, Versicherungsschein, Versicherungsbedingungen und zwingenden gesetzlichen Vorschriften. Ausschlüsse, Selbstbehalte, Wartezeiten und räumliche Beschränkungen können den…

Die Versicherungssumme ist der im Versicherungsvertrag festgelegte Geldbetrag, der die Leistung des Versicherers begrenzen oder die Berechnung von Prämie und Entschädigung bestimmen kann. Ihre genaue Funktion hängt von der Versicherungssparte ab. In der Schadensversicherung bildet sie häufig eine Höchstgrenze, während sie in der Summenversicherung – etwa der Lebensversicherung – den bei Eintritt des Versicherungsfalls vereinbarten…

Die Versicherungsprämie ist das Entgelt, das der Versicherungsnehmer für den vereinbarten Versicherungsschutz schuldet. Sie kann einmalig oder in regelmäßigen Beiträgen gezahlt werden und wird nach Risiko, Leistungsumfang, Laufzeit, Selbstbehalt und weiteren Tarifmerkmalen berechnet. Das Versicherungsvertragsgesetz unterscheidet insbesondere die Erst- oder Einmalprämie von Folgeprämien und knüpft an verspätete Zahlungen unterschiedliche Rechtsfolgen. Rechtliche Bedeutung Die Prämienzahlung ist…

Die Haftpflichtversicherung schützt den Versicherungsnehmer vor den finanziellen Folgen gesetzlicher Schadensersatzansprüche Dritter. Der Versicherer prüft, ob der Anspruch berechtigt ist, wehrt unbegründete Forderungen ab und stellt den Versicherten von berechtigten Ansprüchen frei. Damit verbindet sie Rechtsschutz und Freistellung. Welche privaten, beruflichen, betrieblichen oder besonderen Risiken gedeckt sind, ergibt sich aus dem Vertrag und den Versicherungsbedingungen….

Die Berufshaftpflichtversicherung schützt Angehörige bestimmter Berufe vor den finanziellen Folgen gesetzlicher Haftpflichtansprüche aus ihrer beruflichen Tätigkeit. Sie prüft Ansprüche, wehrt unbegründete Forderungen ab und stellt den Versicherten von berechtigten Ansprüchen innerhalb der Deckung frei. Für einige Berufe, etwa Rechtsanwälte, Notare, Steuerberater oder bestimmte Heilberufe, ist ein Mindestversicherungsschutz gesetzliche Voraussetzung der Berufsausübung. Rechtliche Bedeutung Versichert werden…