Schöffengericht
Schöffengericht ist ein Spruchkörper des Amtsgerichts für Strafsachen mittlerer Schwere. Es ist grundsätzlich mit einem Berufsrichter und zwei ehrenamtlichen Schöffen besetzt. Die Schöffen wirken bei Beratung und Abstimmung mit gleichem Stimmrecht mit. Zuständigkeit und Besetzung richten sich nach der erwarteten Rechtsfolge und der Bedeutung des Verfahrens. Für die Anwendung sind die gesetzlichen Voraussetzungen und die konkreten Umstände des Einzelfalls maßgeblich. Die Abgrenzung zu verwandten Begriffen ist besonders wichtig.
Rechtliche Bedeutung
Die sachliche Zuständigkeit folgt insbesondere aus §§ 24 und 28 GVG. Bei umfangreichen Sachen kann ein zweiter Berufsrichter hinzutreten.
Voraussetzungen und Folgen
Die Anwendung richtet sich nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Das Gericht muss die maßgeblichen Umstände feststellen, würdigen und seine Entscheidung nachvollziehbar begründen.
Beispiel
Die Staatsanwaltschaft klagt eine gefährliche Körperverletzung zum Schöffengericht an.
Häufige Fragen
Welche Bedeutung hat Schöffengericht?
Der Begriff kann die strafrechtliche Rechtsfolge oder den Ablauf des Strafverfahrens maßgeblich beeinflussen.
Ist stets eine Einzelfallprüfung erforderlich?
Ja. Voraussetzungen und Folgen hängen von den gesetzlichen Regeln und den konkreten Umständen ab.
Verwandte Begriffe
Strafrecht, Prozessrecht, Strafe, Strafzumessung
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.