Vorsorgevollmacht

Ein Kaufvertrag ist ein gegenseitiger Vertrag, durch den sich der Verkäufer verpflichtet, dem Käufer eine Sache oder ein Recht zu übergeben, zu übereignen und frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. Der Käufer muss den vereinbarten Kaufpreis zahlen und die Kaufsache abnehmen. Der Vertrag kommt durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen, Angebot und Annahme, zustande. Hauptpflichten Die…

Naturalunterhalt ist Unterhalt, der nicht durch Geldzahlung, sondern durch tatsächliche Versorgung erbracht wird. Dazu gehören insbesondere Wohnung, Nahrung, Kleidung, Pflege, Betreuung und Erziehung. Bei einem minderjährigen Kind erfüllt der Elternteil, bei dem das Kind überwiegend lebt, seine Unterhaltspflicht regelmäßig auf diese Weise. Der andere Elternteil schuldet grundsätzlich Barunterhalt. Beide Leistungsformen sind rechtlich grundsätzlich gleichwertig, können…

Der Versorgungsausgleich ist der bei einer Scheidung grundsätzlich stattfindende Ausgleich der während der Ehezeit erworbenen Anrechte auf Alters- und Invaliditätsversorgung. Jeder Ehegatte soll an den in der Ehe erwirtschafteten Versorgungswerten grundsätzlich zur Hälfte teilhaben. Erfasst werden insbesondere gesetzliche Rentenanrechte, Beamtenversorgung und betriebliche oder private Altersvorsorge. Das Familiengericht führt den Ausgleich regelmäßig von Amts wegen durch,…

Der Zugewinnausgleich ist der vermögensrechtliche Ausgleich zwischen Ehegatten, wenn die Zugewinngemeinschaft endet. Dazu wird für jeden Ehegatten der Zugewinn als Unterschied zwischen Anfangs- und Endvermögen ermittelt. Hat ein Ehegatte einen höheren Zugewinn erzielt, schuldet er dem anderen grundsätzlich die Hälfte der Differenz als Geldforderung. Schenkungen, Erbschaften und bestimmte weitere Erwerbe werden dem Anfangsvermögen zugerechnet. Schulden…

Gewährleistung bezeichnet die gesetzliche Haftung eines Schuldners dafür, dass eine geschuldete Leistung bei Gefahrübergang frei von Rechts- und Sachmängeln ist. Besonders bekannt ist die kaufrechtliche Gewährleistung. Ist die Kaufsache mangelhaft, kann der Käufer insbesondere Nacherfüllung verlangen und unter weiteren Voraussetzungen zurücktreten, den Preis mindern oder Schadensersatz fordern. Davon zu unterscheiden ist eine freiwillige Garantie. Gewährleistungsrechte…

Die Abmahnung ist die förmliche Beanstandung eines konkreten Pflichtverstoßes verbunden mit der Aufforderung, das beanstandete Verhalten künftig zu unterlassen oder vertragsgemäß zu handeln. Im Arbeitsrecht warnt der Arbeitgeber regelmäßig davor, dass bei einer Wiederholung arbeitsrechtliche Folgen bis hin zur Kündigung drohen. Die Abmahnung erfüllt damit Hinweis-, Rüge- und Warnfunktion. Auch außerhalb des Arbeitsrechts kommt sie…