Verfassungskonforme Auslegung
Die verfassungskonforme Auslegung ist eine Auslegungsmethode, nach der unter mehreren möglichen Bedeutungen einer Rechtsnorm diejenige gewählt wird, die mit der Verfassung vereinbar ist. Sie dient dazu, Gesetze möglichst zu erhalten und einen Verfassungsverstoß zu vermeiden. Voraussetzung ist, dass Wortlaut, Systematik und erkennbarer gesetzgeberischer Zweck die gewählte Deutung noch tragen. Gerichte dürfen unter dem Deckmantel verfassungskonformer Auslegung keinen neuen Norminhalt schaffen oder eine eindeutige gesetzgeberische Entscheidung in ihr Gegenteil verkehren.
Grenzen
Die Methode endet am möglichen Wortsinn und an der grundlegenden Entscheidung des Gesetzgebers. Andernfalls wäre die Gewaltenteilung verletzt.
Beispiel
Von zwei sprachlich vertretbaren Deutungen wird diejenige angewandt, die ein Grundrecht nicht unverhältnismäßig beschränkt.
Häufige Fragen
Welche Voraussetzungen gelten?
Sie richten sich nach der jeweiligen gesetzlichen Regelung und dem konkreten Anwendungsfall.
Warum ist der Begriff wichtig?
Er bestimmt Rechte, Verfahren und mögliche Rechtsfolgen.
Verwandte Begriffe
Rechtsbehelf, Grundgesetz, Rechtskraft
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.