Demokratische Legitimation
Demokratische Legitimation bezeichnet die verfassungsrechtlich erforderliche Rückführung staatlicher Entscheidungen auf den Willen des Volkes. Der Begriff gehört zum Staats- und Verfassungsrecht und ordnet das Verhältnis staatlicher Institutionen, gesellschaftlicher Gruppen oder politischer Akteure. Seine Anwendung muss Freiheit, Gleichheit, demokratische Legitimation und staatliche Neutralität miteinander verbinden. Maßgeblich sind das Grundgesetz, ergänzende Gesetze und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Der Begriff prägt damit Neutralität, demokratischen Wettbewerb und staatliche Verfassungsidentität.
Rechtliche Bedeutung
Die rechtliche Bedeutung folgt insbesondere aus dem Grundgesetz, ergänzenden Gesetzen und der Verfassungsrechtsprechung.
Voraussetzungen und Folgen
Legitimation entsteht insbesondere durch Wahlen, parlamentarische Verantwortlichkeit sowie personelle und sachliche Weisungszusammenhänge
Beispiel
Eine Behörde handelt innerhalb einer ununterbrochenen Verantwortungs- und Weisungskette zum Parlament
Häufige Fragen
Welche Rechtsgrundlagen sind maßgeblich?
Entscheidend sind das Grundgesetz, einschlägige Bundes- oder Landesgesetze und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Welche Funktion erfüllt der Begriff?
Er sichert freiheitliche Ordnung, demokratischen Wettbewerb oder die rechtlich begrenzte Zusammenarbeit staatlicher und gesellschaftlicher Institutionen.
Verwandte Begriffe
Verfassungsrecht, Demokratieprinzip, Glaubensfreiheit
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.