Gemeindeverfassung
Die Gemeindeverfassung beschreibt die rechtliche Grundordnung einer Gemeinde, insbesondere die Struktur ihrer Organe, Entscheidungsverfahren und Formen demokratischer Mitwirkung. Sie ergibt sich vor allem aus der Gemeindeordnung des jeweiligen Landes und ergänzenden Satzungen oder Geschäftsordnungen. Je nach Bundesland bestehen unterschiedliche Modelle, etwa mit starkem Bürgermeister oder unterschiedlichen Rollen des Gemeinderats. Die Gemeindeverfassung konkretisiert die kommunale Selbstverwaltung.
Funktion und Voraussetzungen
Sie regelt die Verteilung von Aufgaben und Verantwortung innerhalb der Gemeinde sowie die rechtlichen Grenzen kommunaler Entscheidungen.
Beispiel
Die Gemeindeordnung bestimmt, welche Angelegenheiten der Gemeinderat beschließt und welche der Bürgermeister erledigt.
Häufige Fragen
Kann eine Gemeinde ihre Verfassung frei wählen?
Nur innerhalb des durch Landesrecht vorgegebenen organisatorischen Rahmens.
Verwandte Begriffe
Gemeindeordnung, Kommunalverfassungsrecht, Gemeinderat, Bürgermeister
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