Grundrechtskonkurrenz ist ein zentraler Begriff des deutschen Verfassungsrechts. Seine Reichweite bestimmt sich nach dem Grundgesetz und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
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Eine staatliche Maßnahme wird an den verfassungsrechtlichen Maßstäben geprüft.
Grundrechte, Verfassungsbeschwerde
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.
Unternehmer ist ein grundlegender Begriff des deutschen Zivilrechts. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Abgrenzungen ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie der Rechtsprechung. Die konkrete Anwendung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweiligen Rechtsverhältnis. Bedeutung und Voraussetzungen Der Begriff strukturiert Rechte und Pflichten der Beteiligten und ist im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen auszulegen. Beispiel Ob…
Recht auf körperliche Unversehrtheit ist ein zentraler Begriff des deutschen Verfassungsrechts. Seine Reichweite bestimmt sich nach dem Grundgesetz und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Bedeutung Die konkrete Anwendung hängt vom Einzelfall ab. Beispiel Eine staatliche Maßnahme wird an den verfassungsrechtlichen Maßstäben geprüft. Verwandte Begriffe Grundrechte, Verfassungsbeschwerde Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.
Ermessen bezeichnet einen gesetzlich eröffneten Entscheidungsspielraum der Verwaltung. Die Behörde darf innerhalb der gesetzlichen Grenzen zwischen mehreren rechtmäßigen Entscheidungen wählen. Gesetzliche Grundlage Nach § 40 VwVfG muss die Behörde ihr Ermessen dem Zweck der Ermächtigung entsprechend ausüben und die gesetzlichen Grenzen einhalten. Arten Entschließungsermessen betrifft das Ob, Auswahlermessen die Art der Maßnahme oder den Adressaten….
Unfallflucht ist ein Rechtsbegriff, dessen Voraussetzungen und Rechtsfolgen sich nach den einschlägigen Vorschriften und dem Einzelfall richten. Rechtliche Einordnung Entscheidend sind die gesetzlichen Voraussetzungen, Zuständigkeiten und Fristen. Beispiel Die konkrete Anwendung hängt vom Sachverhalt ab. Häufige Fragen Kann die Entscheidung überprüft werden? Je nach Verfahren sind Rechtsbehelfe möglich. Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und…
Fahreignungsregister Beim Kraftfahrt-Bundesamt geführtes Register über Entscheidungen zu erheblichen Verkehrsverstößen und Eignungsmängeln. Rechtliche Einordnung Die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach dem Einzelfall. Zuständigkeit, Fristen und Rechtsbehelfe sind jeweils gesondert zu prüfen. Beispiel Die zuständige Behörde oder das Gericht bewertet den konkreten Sachverhalt nach den einschlägigen Vorschriften. Häufige Fragen Kann die Entscheidung überprüft werden?…
Objektiver Tatbestand: Der objektive Tatbestand umfasst die äußerlich feststellbaren Merkmale einer Straftat, insbesondere Täter, Tatobjekt, Handlung, Erfolg und gegebenenfalls Kausalität. Bestandteile Zum objektiven Tatbestand gehören die äußerlich wahrnehmbaren gesetzlichen Merkmale, etwa Tathandlung, Tatobjekt und Taterfolg. Bei Erfolgsdelikten sind regelmäßig auch Kausalität und objektive Zurechnung zu prüfen. Abgrenzung Der subjektive Tatbestand betrifft innere Merkmale wie Vorsatz…