Markengesetz (MarkenG)

Markeninhaber Markeninhaber ist die Person oder das Unternehmen, dem das ausschließliche Recht an einer Marke zusteht. Bei einer Registermarke ergibt sich die Inhaberschaft grundsätzlich aus dem Register. Der Markeninhaber darf die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen benutzen, Lizenzen vergeben und gegen Verletzungen vorgehen. Die Marke kann übertragen, belastet oder bei fehlender Benutzung angreifbar…

Markenanmeldung Die Markenanmeldung ist der Antrag, ein Zeichen für bestimmte Waren oder Dienstleistungen in ein Markenregister einzutragen. In Deutschland erfolgt sie regelmäßig beim Deutschen Patent- und Markenamt. Das Zeichen und das Waren- oder Dienstleistungsverzeichnis müssen hinreichend bestimmt sein. Das Amt prüft absolute Schutzhindernisse, grundsätzlich aber nicht von Amts wegen sämtliche älteren Markenrechte. Diese können im…

Unterscheidungskraft Unterscheidungskraft ist die Eignung eines Zeichens, Waren oder Dienstleistungen einem bestimmten Unternehmen zuzuordnen und von Angeboten anderer Unternehmen zu unterscheiden. Sie ist eine zentrale Voraussetzung für die Eintragung einer Marke. Rein beschreibende, werbeübliche oder allgemein verständliche Angaben besitzen häufig keine hinreichende Unterscheidungskraft. Maßgeblich sind die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und das Verständnis der angesprochenen…

Wort-Bild-Marke Eine Wort-Bild-Marke verbindet sprachliche und grafische Bestandteile in einem einheitlichen Zeichen. Geschützt ist grundsätzlich die eingetragene Gesamtdarstellung. Bei der Beurteilung von Unterscheidungskraft und Verwechslungsgefahr kann einzelnen Bestandteilen unterschiedliches Gewicht zukommen. Eine Wort-Bild-Marke vermittelt nicht ohne Weiteres denselben Schutz wie eine isolierte Wortmarke für den enthaltenen Begriff. Rechtliche Einordnung Die genaue Reichweite richtet sich nach…

Verwechslungsgefahr Verwechslungsgefahr liegt im Markenrecht vor, wenn das Publikum annehmen könnte, dass mit ähnlichen Zeichen gekennzeichnete Waren oder Dienstleistungen aus demselben oder wirtschaftlich verbundenen Unternehmen stammen. Beurteilt werden Zeichenähnlichkeit, Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit und Kennzeichnungskraft der älteren Marke in einer Wechselwirkung. Auch gedankliches Inverbindungbringen kann rechtlich relevant sein. Rechtliche Einordnung Die genaue Reichweite richtet sich nach…