Medienrecht

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    Presserecht

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Presserecht regelt Rechte und Pflichten der Presse sowie den rechtlichen Schutz der von Berichterstattung Betroffenen. Es umfasst insbesondere Pressefreiheit, journalistische Sorgfalt, Auskunftsansprüche, Gegendarstellung, Verantwortlichkeit und Ansprüche wegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen. Die Vorschriften verteilen sich auf das Grundgesetz, die Landespressegesetze, das Zivil- und Strafrecht sowie weitere medienrechtliche Regelungen. Rechtliche Bedeutung Art. 5 Abs. 1 GG schützt die Pressefreiheit….

  • Unternehmenspersönlichkeitsrecht

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Unternehmenspersönlichkeitsrecht bezeichnet den zivilrechtlichen Schutz eines Unternehmens vor rechtswidrigen Beeinträchtigungen seines sozialen Geltungsanspruchs und seiner wirtschaftlichen Entfaltung. Es schützt etwa vor unwahren geschäftsschädigenden Behauptungen, unzulässiger Namens- oder Identitätsanmaßung und bestimmten rufschädigenden Darstellungen. Der Schutz ist nicht mit der Menschenwürde oder dem Persönlichkeitsrecht eines Menschen gleichzusetzen und fällt regelmäßig schwächer aus. Rechtliche Bedeutung Rechtsgrundlagen ergeben sich…

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    Gegendarstellung

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Gegendarstellung ist der Anspruch eines von einer Medienveröffentlichung Betroffenen, einer verbreiteten Tatsachenbehauptung eine eigene Darstellung entgegenzusetzen. Das Medium muss den Gegenstandpunkt unter den gesetzlichen Voraussetzungen veröffentlichen, ohne dass im Gegendarstellungsverfahren abschließend geklärt wird, welche Version wahr ist. Der Anspruch dient der publizistischen Waffengleichheit und ist regelmäßig an kurze Fristen und strenge Formvorgaben gebunden. Rechtliche Bedeutung…

  • Unterlassungsanspruch bei Persönlichkeitsrechtsverletzung

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Unterlassungsanspruch bei Persönlichkeitsrechtsverletzung ermöglicht es dem Betroffenen, die künftige Wiederholung oder eine unmittelbar drohende Verletzung seines Persönlichkeitsrechts zu verhindern. Der Anspruch richtet sich beispielsweise gegen rechtswidrige Veröffentlichungen, Bildnutzungen oder ehrverletzende Äußerungen. Er setzt eine rechtswidrige Beeinträchtigung und Wiederholungs- oder Erstbegehungsgefahr voraus; Verschulden ist für die Unterlassung grundsätzlich nicht erforderlich. Rechtliche Bedeutung Der zivilrechtliche Anspruch wird…

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    Verdachtsberichterstattung

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Verdachtsberichterstattung ist die mediale Berichterstattung über einen noch nicht abschließend geklärten Verdacht, insbesondere über mögliches rechtswidriges Verhalten. Sie kann trotz ungeklärter Tatsachen zulässig sein, wenn ein berechtigtes Informationsinteresse besteht und strenge journalistische Sorgfaltsanforderungen eingehalten werden. Die Darstellung muss offenlassen, ob der Verdacht zutrifft, und darf den Betroffenen nicht vorverurteilen. Rechtliche Bedeutung Die Zulässigkeit folgt aus…

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    Medienprivileg

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Medienprivileg bezeichnet datenschutzrechtliche Sonderregeln für die Verarbeitung personenbezogener Daten zu journalistischen Zwecken. Sie sollen verhindern, dass allgemeine Datenschutzpflichten die Presse- und Medienfreiheit unverhältnismäßig beschränken. Das Privileg ist keine vollständige Befreiung vom Recht, sondern eine gesetzlich ausgestaltete Abwägung zwischen Datenschutz und freier journalistischer Tätigkeit. Rechtliche Bedeutung Art. 85 DSGVO verpflichtet die Mitgliedstaaten, Datenschutz mit Meinungs- und…

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    Impressumspflicht

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Impressumspflicht ist die Pflicht bestimmter Anbieter digitaler Dienste und journalistisch-redaktioneller Angebote, leicht erkennbare, unmittelbar erreichbare und ständig verfügbare Angaben zu ihrer Identität und Erreichbarkeit bereitzuhalten. Sie soll Transparenz schaffen und Nutzern, Behörden sowie möglichen Anspruchstellern ermöglichen, den Verantwortlichen eines Angebots zuverlässig festzustellen. Rechtliche Bedeutung Für geschäftsmäßige digitale Dienste gilt insbesondere § 5 des Digitale-Dienste-Gesetzes. Für…

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    Persönlichkeitsrecht

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Persönlichkeitsrecht schützt die persönliche Identität, Selbstbestimmung und soziale Geltung eines Menschen. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht wird insbesondere aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG hergeleitet. Es erfasst unter anderem Privat- und Intimsphäre, Ehre, Bild, Stimme, Namen sowie die Befugnis, grundsätzlich selbst über Darstellung und Verwendung persönlicher Informationen zu entscheiden. Rechtliche…

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    Äußerungsrecht

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Äußerungsrecht befasst sich mit der rechtlichen Zulässigkeit mündlicher, schriftlicher, bildlicher oder digitaler Aussagen. Es bildet einen Schnittpunkt von Verfassungsrecht, Zivilrecht, Strafrecht und Medienrecht. Entscheidend sind insbesondere die Einordnung als Tatsachenbehauptung oder Werturteil, der Wahrheitsgehalt, der Kontext, die betroffene Sphäre und die Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht. Rechtliche Bedeutung Grundlage der freien Meinungsäußerung ist Art. 5…

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    Tatsachenbehauptung

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Tatsachenbehauptung ist eine Aussage über konkrete Vorgänge oder Zustände der Vergangenheit oder Gegenwart, deren Wahrheit grundsätzlich mit Beweismitteln überprüft werden kann. Im Äußerungsrecht ist die Abgrenzung zum Werturteil wesentlich: Wahre Tatsachen genießen regelmäßig stärkeren Schutz, während bewusst oder erwiesen unwahre Behauptungen grundsätzlich nicht von der Meinungsfreiheit getragen werden. Maßgeblich bleibt stets der Gesamtkontext. Rechtliche Bedeutung…