Die Einwilligung in eine medizinische Behandlung ist die Zustimmung des Patienten zu einer konkreten ärztlichen Maßnahme. Sie rechtfertigt den mit der Behandlung verbundenen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. Wirksam ist sie grundsätzlich nur, wenn der Patient zuvor verständlich und rechtzeitig über Art, Umfang, Risiken und Alternativen aufgeklärt wurde. Ohne wirksame Einwilligung kann selbst eine fachgerecht…
Die Dokumentationspflicht verpflichtet den Behandelnden, die für die Behandlung wesentlichen Maßnahmen und Ergebnisse zeitnah in einer Patientenakte festzuhalten. Dazu gehören insbesondere Anamnese, Diagnosen, Untersuchungen, Befunde, Therapien, Eingriffe, Einwilligungen und Aufklärungen. Die Dokumentation dient der Behandlungskontinuität, der Patientensicherheit und der Beweissicherung. Nachträgliche Änderungen müssen erkennen lassen, wann und mit welchem Inhalt sie vorgenommen wurden. Rechtliche Bedeutung…
Arztrecht umfasst die besonderen Rechtsnormen für ärztliche Berufsausübung und Behandlung. Es verbindet Behandlungsvertrags- und Haftungsrecht mit Berufs-, Straf-, Sozial-, Datenschutz- und Verwaltungsrecht. Zentrale Themen sind Zulassung und Approbation, ärztlicher Standard, Aufklärung und Einwilligung, Dokumentation, Schweigepflicht, Abrechnung, Zusammenarbeit im Gesundheitswesen und Verantwortung bei Behandlungsfehlern. Arztrecht bildet einen wesentlichen Teil des umfassenderen Medizinrechts. Rechtliche Bedeutung Rechtsquellen sind…
Patientenrecht bezeichnet die Gesamtheit der Rechte und Pflichten, die im Verhältnis zwischen Patient, Arzt, Krankenhaus, Krankenversicherung und weiteren Beteiligten bestehen. Dazu zählen insbesondere das Recht auf fachgerechte Behandlung, verständliche Information, Aufklärung und Selbstbestimmung, Einsicht in die Patientenakte, Vertraulichkeit sowie Ansprüche bei Behandlungsfehlern. Zentrale zivilrechtliche Regeln enthält das Bürgerliche Gesetzbuch in den §§ 630a bis 630h….
Der Behandlungsvertrag ist ein besonderer Dienstvertrag zwischen Behandelndem und Patienten. Nach § 630a BGB verpflichtet sich der Behandelnde zur zugesagten medizinischen Behandlung, der Patient zur Vergütung, soweit nicht ein Dritter wie eine Krankenversicherung zahlen muss. Geschuldet wird grundsätzlich eine Behandlung nach den zum Behandlungszeitpunkt bestehenden allgemein anerkannten fachlichen Standards, nicht der sichere Eintritt eines bestimmten…
Das Patientenrechtegesetz ist das 2013 in Kraft getretene Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patienten. Es bündelte und konkretisierte zuvor vor allem richterrechtlich entwickelte Grundsätze und fügte insbesondere den Behandlungsvertrag mit den §§ 630a bis 630h in das Bürgerliche Gesetzbuch ein. Geregelt wurden unter anderem Informations- und Aufklärungspflichten, Einwilligung, Dokumentation, Akteneinsicht sowie Beweiserleichterungen bei Behandlungs-…
Ein Behandlungsfehler liegt vor, wenn eine medizinische Behandlung vom zum maßgeblichen Zeitpunkt geschuldeten fachlichen Standard abweicht. Er kann Diagnose, Befunderhebung, Therapie, Organisation, Hygiene, Nachsorge oder Medikation betreffen. Nicht jeder ungünstige Verlauf oder jede Komplikation ist ein Fehler. Für einen Schadensersatzanspruch müssen grundsätzlich Pflichtverletzung, Gesundheitsschaden und Ursachenzusammenhang festgestellt werden; besondere Beweisregeln können den Patienten entlasten. Rechtliche…
Krankenhausrecht umfasst die Rechtsvorschriften über Planung, Zulassung, Finanzierung, Organisation und Betrieb von Krankenhäusern sowie deren Beziehungen zu Patienten, Beschäftigten, Kostenträgern und Aufsichtsbehörden. Es ist eine Querschnittsmaterie aus öffentlichem Recht, Zivilrecht, Sozialrecht, Arbeitsrecht und Medizinrecht. Neben bundesrechtlichen Vorgaben spielen die Krankenhausgesetze und Krankenhauspläne der Länder eine wesentliche Rolle. Rechtliche Bedeutung Zum Krankenhausrecht gehören unter anderem Krankenhausplanung,…
Arzthaftung bezeichnet die zivilrechtliche Verantwortung eines Arztes oder weiteren Behandelnden für Schäden aus fehlerhafter Behandlung, unzureichender Aufklärung, fehlender Einwilligung, Organisationsmängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen. Ansprüche können sich aus Behandlungsvertrag und Deliktsrecht ergeben. Der Patient kann insbesondere Ersatz materieller Schäden und Schmerzensgeld verlangen. Voraussetzung sind grundsätzlich Pflichtverletzung, Schaden, Kausalität und Vertretenmüssen. Rechtliche Bedeutung Neben dem behandelnden Arzt…
Heilbehandlung bezeichnet medizinische Maßnahmen, die darauf gerichtet sind, Krankheiten oder Verletzungen zu erkennen, zu heilen, ihre Folgen zu lindern oder eine Verschlimmerung zu verhindern. Dazu können Diagnostik, ärztliche Therapie, Arzneimittel, Operationen, Rehabilitation sowie Heil- und Hilfsmittel gehören. Der Begriff wird im Zivilrecht, Sozialversicherungsrecht, Schadensrecht und Steuerrecht verwendet und kann je nach Regelungszusammenhang unterschiedlich weit verstanden…